Neuigkeiten

30.08.2022
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung 2 – Süd am 21.09.2022:

Beleuchtung in der Metzerstraße überprüfen (Prüfauftrag)

30.08.2022
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung 2 – Süd am 21.09.2022:

Verkehrssicherheit ernst nehmen – Regelmäßiger Bericht über die Verkehrslage in der Sedanstraße

30.08.2022
Wer jetzt auf klimafreundliche Kernkraft verzichtet, gefährdet den sozialen Frieden

„Die Bundesregierung muss in dieser historischen Energiekrise auf klimafreundliche Kernkraft setzen. Außenministerin Baerbock hat schon das Schreckgespenst von Volksaufständen an die Wand gemalt.

26.08.2022
Erneute Anfrage: Mögliche Auswirkungen der Inflation auf die Schulverpflegung und die Verpflegung in den Kindertagesstätten

Die CDU-Fraktion hat eine ähnliche Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 24.08.2022 gestellt. Die Antwort der Verwaltung auf diese Anfrage zu den Mensapreisen ist schlicht falsch. Mit dieser erneuten Anfrage möchten wir der Verwaltung die Gelegenheit geb...

26.08.2022   Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung 2 – Süd am 21.09.2022:
Der „Blaue Mond“ braucht „Saft“ – Stromversorgung zeitnah sicherstellen

Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah dafür zu sorgen, dass das Problem mit der Stromversorgung gelöst wird.

26.08.2022   Konstruktive Schulpolitik ist daher zurzeit leider nicht möglich
Die Ampel befindet sich im schulpolitischen Blindflug

„Nicht erst seit der gestrigen Sitzung des Schulausschusses muss ich das bittere Fazit ziehen: Die Ampel befindet sich schulpolitisch im Blindflug. Konstruktive Schulpolitik ist wegen des Agierens und Auftretens vor allem von SPD und Grünen im Ausschuss derze...

24.08.2022   CDU-Fraktion ist gegen ein stadtweites Verweilverbot auf öffentlichen Parkplatzflächen
Ein falsches Signal der Verwaltungsspitze an junge Menschen

„Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit (BOS) haben gestern ein klares Zeichen gesetzt. Das Gremium hat sich gegen ein stadtweites Verweilverbot auf den öffentlichen Parkplatzflächen im Remscheider Stadtgebiet ...

24.08.2022   Anfrage zur Sitzung des Rates am 08.09.2022:
Remscheid braucht mehr Trinkbrunnen: Wie setzt die Stadtspitze den Beschluss der Bundesregierung um?

Die CDU-Fraktion im Remscheider Stadtrat fordert schon seit Jahren Trinkbrunnen im öffentlichen Raum. Nun setzt sich auch die Bundesregierung für mehr Trinkbrunnen ein https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/trinkwasser-117.html?utm_source=pocket-newtab-...

24.08.2022   Anfrage zur Sitzung der BV 1 - Alt-Remscheid am13.09.2022
Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Brücke Ulrichskotten?

Die nach dem Starkregen im Juli 2021 beschädigte Brücke Ulrichskotten wurde vom THW durch eine Behelfsbrücke ersetzt. Der Bau einer neuen Brücke oblag zunächst federführend der Stadt Wuppertal. Durch die geplante Umgemeindung von Breckeraue...

23.08.2022   Anfrage zur Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid
Energiekrise: Lässt sich die Remscheider Straßenbeleuchtung dimmen, um Einspareffekte zu erzielen?

Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD) hatte der Presse gegenüber vorgeschlagen, die Straßenbeleuchtung möglicherweise  teilweise abzuschalten, um Strom zu sparen. Nach Prüfung stellte sich heraus, dass dies technisch nicht möglich ist.

22.08.2022    Alle Einnahmeposten der Stadt müssen auf den Prüfstand
Energiekrise und Ukraine-Krieg werden die breite Mitte unserer Stadtgesellschaft mit Wucht treffen

„Remscheid steht vor schweren Zeiten. Die wirtschaftlichen Verwerfungen, die von der Energiekrise und dem Ukraine-Krieg ausgehen, werden unsere Stadt noch wesentlich härter in Mitleidenschaft ziehen als Corona. Diese Krise wird die breite Mitte unserer Stadtg...

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