CDU-Chef ist irritiert über Presseäußerungen des Oberbürgermeisters

Mast-Weisz hatte Einladung in die CDU-Fraktion abgeschlagen

„Ich bin etwas verwundert, dass mich der Oberbürgermeister über die Presse wegen meiner Rede auf dem CDU-Kreisparteitag kritisiert hat. Im Zentrum der Kritik des Stadtoberhaupts steht meine Bemerkung auf dem Parteitag, dass sich Stadtdirektor Wiertz in puncto seiner Haltung zur Großen Koalition aus Union und SPD widersprüchlich verhalten habe.

 Ich zitiere aus meiner Rede: ‚Und dass Sven Wiertz im Interview mit der Bergischen Morgenpost den Koalitionsvertrag lobt, aber in seiner Eigenschaft als Beigeordneter – nicht etwa als früherer SPD-Unterbezirksvorsitzender oder als einfaches Parteimitglied – bei einer Kampagne Stimmung gegen die Große Koalition macht, das ist schon eine höhere Form der Schizophrenie. Wie kann ich in der Zeitung das loben, was ich bei einer nogroko-Kampagne kritisiere? Es ist kein guter Stil, dass Sven Wiertz sich als städtischer Wahlbeamter als eines der Zugpferde vor eine solche Kampagne hat spannen lassen. Manchmal können Sozis eben nicht zwischen Staat / Stadt und Partei trennen.‘ Der Oberbürgermeister meint nun, diese Form der Zuspitzung sei nicht hinnehmbar“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven.

 

„Dazu möchte ich Folgendes feststellen: Ich habe dem Stadtdirektor in keinster Weise eine psychische Krankheit unterstellt. Ich habe lediglich in einer bildhaften Sprache darauf hingewiesen, dass sein Verhalten in dieser Frage widersprüchlich sei. Ein Bürger hatte mir gegenüber dies bildhaft auf den Punkt gebracht: Das ist doch schizophren! Ich gehe davon aus, dass Sven Wiertz verstanden hat, wie ich die Bemerkung gemeint habe. Sollte er sich von dieser Bemerkung getroffen gefühlt haben, so werden wir dies in einem persönlichen Gespräch klären. Er hat sich dazu aber gar nicht bei mir gemeldet. Irritiert bin ich aber über das Vorgehen des Oberbürgermeisters. Ich hatte ihm heute Morgen angeboten, dass er zur Klärung des Sachverhaltes gerne in unsere Fraktion kommen könne. Dazu hatte ich ihm Terminvorschläge gemacht. Dies hat der Oberbürgermeister leider mit der Bemerkung abgelehnt, dass weder er noch Herr Wiertz sich für ihre Haltung zum Koalitionsvertrag vor der CDU-Fraktion rechtfertigen müssten. Umso erstaunter bin ich nun, dass der Oberbürgermeister gegenüber der Presse über Dinge spricht, über die er mit der größten Ratsfraktion nicht sprechen wollte. Im Übrigen freue ich mich, dass der Oberbürgermeister inzwischen zu der Erkenntnis gekommen ist, dass er dem Koalitionsvertrag zustimmen will. Auch andere Remscheider Sozialdemokraten haben sich inzwischen dergestalt geäußert. Das begrüße ich ausdrücklich, denn eine Große Koalition ist gut für unser Land. Neuwahlen wären – so befürchte ich – nur ein Aufputschmittel für die Rechtspopulisten“, so Nettekoven.

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