Neuigkeiten

03.05.2017   Pressemitteilung der CDU-Frakton
Sicherheitsauflagen bei Veranstaltungen: Ehrenamtler sind nicht zur Terrorabwehr da
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„Es ist gut, dass Polizei und Verwaltung alles tun wollen, damit auch in Zukunft bei Veranstaltungen in Remscheid die bestmögliche Sicherheit herrscht. Leider wird es niemals eine absolute Sicherheit bei Veranstaltungen geben. In Zeiten islamistischen Terrors...

03.05.2017
Wir lassen uns von Herrn Erdogan nicht erpressen
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„Es ist nicht akzeptabel, dass sich Herr Erdogan zum wiederholten Male in die Pose des vermeintlich starken Mannes wirft und der EU mit endgültiger Abkehr droht. Wenn die EU-Länder wie im Fall des ebenfalls äußerst großspurigen Auftreten...

02.05.2017
Klares Bekenntnis zur deutschen Leitkultur
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 „Gerade ein modernes und offenes Land wie das unsere braucht eine Leitkultur ‚als das einigende Band‘ (Jens Spahn). Ich finde es gut, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière hierzu mit einem Zehn-Punkte-Plan an die Öffentlichkeit ...

28.04.2017
Areal im Bereich Aldi an der Burger Straße, Otto-Pfeiffer-Haus und Drogeriemarkt für den Südbezirk
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Anfrage zur Sitzung der BV 2 / Süd am 03. Mai 2017: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen u...

28.04.2017   Pressemitteilung der Senioren Union Remscheid
NRW ist ein gescheiterter Staat bei der Inneren Sicherheit – Vor allem ältere Bürger fühlen sich häufig nicht mehr sicher
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„Wenn es um das Thema Sicherheit geht, wiegeln sogenannte Experten und auch manche Politiker ab. Sie sagen dann zur Beschwichtigung der beunruhigten Bürger, es gäbe einen Unterschied zwischen der gemessenen und der gefühlten Sicherheit. Dabei sprich...

27.04.2017   Rund 60 Wahlplakate der Partei wurden zerstört oder entfernt
CDU Remscheid schaltet Polizei ein

„Wir werden die fast schon mit professioneller krimineller Energie betriebene Entfernung und Zerstörung von CDU-Plakaten zur Landtagswahl am 14. Mai nicht einfach hinnehmen. Ich habe meinen Kreisgeschäftsführer heute gebeten, sich mit der Polizei in...

26.04.2017
Sofortmaßnahmen zur Verbesserung von Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit im Bereich der Kölner Straße in Lennep
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Antrag zur Sitzung der BV 3 / Lennep am 26. April 2017, des BUKO am 27. April 2017 sowie zur Sitzung der TBR am 09. Mai 2017: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Kötter, sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzend...

26.04.2017   Das Löwendenkmal vor dem Remscheider Rathaus ist ein Wahrzeichen unserer Stadt.
„Raubtierwäsche“ vor dem Remscheider Rathaus nötig
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Das Löwendenkmal vor dem Remscheider Rathaus ist ein Wahrzeichen unserer Stadt. Das Denkmal wurde 1939 eingeweiht. „Die Remscheider Löwenfigur entspricht in ihrer Form genau dem Stil des Monumentalen, der von den Nationalsozialisten für Skulpturen i...

25.04.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Sind die in Remscheid gelagerten Jodtabletten im Ernstfall brauchbar?
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Laut Medienberichten ist ein Teil der Jobtabletten, die für einen atomaren Ernstfall in Nordrhein-Westfalen eingelagert worden sind, unbrauchbar. „Ein Sprecher des NRW-Innenministeriums musste nun einräumen, dass einige Jobtabletten unbrauchbar sind. Di...

25.04.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Mögliche Flüchtlingsunterkunft in Lüttringhausen: Stadtspitze handelt instinktlos
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„Mit der Mitteilungsvorlage zum möglichen Neubau eines Übergangsheims für Flüchtlinge an der Ecke Beyenburger Straße / Barmer Straße hat die Stadtspitze instinktlos und politisch unklug gehandelt. Unser Bezirksbürgermeister And...

21.04.2017
Grundreinigung der Alleestraße
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 / Alt-Remscheid am 25. April 2017: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler, die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der obe...

21.04.2017
Unterhaltsvorschuss für Remscheider Kinder aus Haushalten Alleinerziehender
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Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 11. Mai 2017: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantwo...

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