Neuigkeiten

„Die CDU-Fraktion bedauert es, dass die Zahl der Einbürgerungen in Remscheid rückläufig ist und insbesondere weniger Türken einen deutschen Pass wollen. Dieses Bild ergibt sich aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage meiner Fraktion zum...

„Beim Thema Sicherheitsauflagen bei Veranstaltungen dürfen wir keine Zeit verlieren. Zahlreiche Open-Air-Veranstaltungen stehen sozusagen vor der Tür. Es ist den Ehrenamtlern, den Vereinen und Initiativen von Privatleuten nicht zuzumuten, dass sie Verans...

„Remscheid und andere Kommunen müssen sich nun voll auf die Integration der geflüchteten Menschen konzentrieren, die länger als Nachbarn bei uns bleiben werden. Das ist an sich schon eine Mammutaufgabe für die Kommune und die vielen ehrenamtlic...

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Sport am 07. Juni 2017 sowie zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen am 21. Juni 2017: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tages...

Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 11. Mai 2017: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zunächst mün...

„Es ist gut, dass Polizei und Verwaltung alles tun wollen, damit auch in Zukunft bei Veranstaltungen in Remscheid die bestmögliche Sicherheit herrscht. Leider wird es niemals eine absolute Sicherheit bei Veranstaltungen geben. In Zeiten islamistischen Terrors...

„Es ist nicht akzeptabel, dass sich Herr Erdogan zum wiederholten Male in die Pose des vermeintlich starken Mannes wirft und der EU mit endgültiger Abkehr droht. Wenn die EU-Länder wie im Fall des ebenfalls äußerst großspurigen Auftreten...

 „Gerade ein modernes und offenes Land wie das unsere braucht eine Leitkultur ‚als das einigende Band‘ (Jens Spahn). Ich finde es gut, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière hierzu mit einem Zehn-Punkte-Plan an die Öffentlichkeit ...

Anfrage zur Sitzung der BV 2 / Süd am 03. Mai 2017: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen u...

„Wenn es um das Thema Sicherheit geht, wiegeln sogenannte Experten und auch manche Politiker ab. Sie sagen dann zur Beschwichtigung der beunruhigten Bürger, es gäbe einen Unterschied zwischen der gemessenen und der gefühlten Sicherheit. Dabei sprich...

„Wir werden die fast schon mit professioneller krimineller Energie betriebene Entfernung und Zerstörung von CDU-Plakaten zur Landtagswahl am 14. Mai nicht einfach hinnehmen. Ich habe meinen Kreisgeschäftsführer heute gebeten, sich mit der Polizei in...

Antrag zur Sitzung der BV 3 / Lennep am 26. April 2017, des BUKO am 27. April 2017 sowie zur Sitzung der TBR am 09. Mai 2017: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Kötter, sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzend...