Presse

19.05.2021
Unser Kommunaler Ordnungsdienst braucht Bodycams und Zugang zum BOS-Funk

„Die Polizei hat bereits gute Erfahrungen mit Bodycams gemacht. Andere Kommunen setzen diese Kameras auch bei ihrem Kommunalen Ordnungsdienst ein. Wir sollten diesem Vorbild aus zwei Gründen folgen: Bodycams dienen der Beweissicherung bei Einsätzen und s...

18.05.2021
Extremismus-Beauftragter: CDU-Fraktion erwartet, dass der Ratsbeschluss vom Juni 2020 zügig umgesetzt wird

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter kann nicht nachvollziehen, dass sich der Oberbürgermeister offensichtlich nicht an einen mit breiter Mehrheit gefassten Ratsbeschluss aus dem Juni 2020 erinnern möchte. Er hofft, dass Remscheid bald einen Extremi...

18.05.2021
Jascha Woeste macht Geschwindigkeitsüberschreitungen und Lärmbelästigungen im Stadtgebiet zum Thema „Geschwindigkeitsüberschreitungen und Lärmbelästigung sind ein wiederkehrendes Thema in den einzelnen Stadtteilen.

Die Bezirksvertretungen haben sich mit diesen beiden Themen immer wieder auseinandergesetzt. Bürgerinnen und Bürger haben sich mit ihren Beschwerden auch an die Politik gewandt.

18.05.2021
CDU-Fraktion fühlt sich von Schreiben des Jugendamtselternbeirats und der Stadtschulpflegschaft bestätigt – „Wir werden einen erneuten Anlauf für die Beitragsfreiheit starten“

Heute haben die Ratsmitglieder ein Schreiben des Jugendamtselternbeirats (JAEB) und der Stadtschulpflegschaft (SSP) erhalten. Mit diesem Brief bedanken sich JAEB und SSP für den Erlass der Elternbeiträge. Für die Zukunft wünschen sich beide Instituti...

17.05.2021
Markus Kötter verurteilt judenfeindliche Aktionen – „Wir dürfen den Nahostkonflikt nicht nach Remscheid tragen“

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter verurteilt die antisemitischen und israelfeindlichen Ausschreitungen in Deutschland und fordert ein hartes Durchgreifen des Rechtsstaates:

14.05.2021
CDU für eine aktive Innenstadt und belebte Stadtteilzentren

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und veränderte Kaufgewohnheiten (Stichwort: Online-Handel) haben die bestehenden Wirtschaftsstrukturen insbesondere in den Stadtteilzentren und der Innenstadt von Remscheid bereits verändert. In Zukunft wird dies noch tiefg...

14.05.2021
Die Aufgaben des Ausschusses für Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung sind klar – Dafür brauchen wir keine Klausurtagung

„Beim Ausschuss für Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung (GVA) haben die Sozialdemokraten offensichtlich den zweiten Schritt vor dem ersten getan. Im Kommunalwahlprogramm der Remscheider SPD findet sich auf Seite 11 die Forderung nach einem &sbquo...

14.05.2021
Remscheid „smarter“ machen: Schlüsselprojekt Digitalisierung der Stadtverwaltung als Chance begreifen

„Wir wollen Remscheid ‚smarter‘ machen. Daher setzen wir uns mit Nachdruck für eine moderne IT- und Kommunikationsinfrastruktur in der Stadtverwaltung ein. Dazu gehören auch digitale Lösungen für Bürgerinnen und Bürger und...

10.05.2021
Wir brauchen den kommunalen Klimakonsens! – Gemeinsam schaffen wir den solidarischen Klimawohlstand
Zur Meldung

„Wir bekennen uns klar zu den Pariser Klimazielen und sehen in ihrer Umsetzung eine herausragende nationale wie internationale Gemeinschaftsaufgabe. Wir wollen und müssen handeln aus Verantwortung für kommende Generationen – das ist auch der Auftra...

06.05.2021
Mathias Heidtmann macht sich für Kita-Helfer stark

Das Land stellt 2021 weitere 147 Millionen Euro zur Entlastung der Träger bei gesteigerten Kosten für Arbeitsschutz und Hygieneausrüstung und zur Entlastung der Kita-Fachkräfte in der Pandemie bereit. Aus diesem Grund bringt der stellvertretende CDU...

06.05.2021
Unsere Verwaltung muss noch heute zum Telefonhörer greifen und handeln – CDU-Fraktion begrüßt Impfaktion des Landes für benachteiligte Stadtteile

„Für sozial benachteiligte Stadtteile will die NRW-Koalition aus CDU und FDP den Kommunen 100.000 Impfdosen zur Verfügung stellen. Dies ist eine richtige Entscheidung unseres Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann (CDU).

05.05.2021
CDU-Fraktion möchte mit der IHK, der Verwaltung und anderen regionalen Akteuren über die Mobilitätsvielfalt der Zukunft sprechen

„Die CDU-Fraktion steht für einen Neustart beim ÖPNV und bei der Mobilität insgesamt. Wir wollen bezahlbare, klimafreundliche und saubere Mobilität für unsere Stadt. Es ist schade, dass Vertreter der politischen Mehrheit versucht haben, un...

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