Presse

16.06.2023
Irritationen über Vorstoß des SPD-Fraktionsvorsitzenden - Probleme bei der Grundsicherung im Alter dürfen nicht auf die lange Bank geschoben werden

Die Mitglieder des Seniorenrats haben in ihrer Sitzung am 14.06.2023 ein klares und überparteiliches Zeichen gesetzt, dass ihnen das Schicksal der älteren Generation nicht egal ist. Der Seniorenrat forderte den Rat der Stadt Remscheid daher auf, „die Ver...

16.06.2023
Klimaschutz braucht Zustimmung – Habecks Heiz-Gesetz hat viel Vertrauen zerstört

„In den vergangenen Monaten wurde viel Vertrauen in politische Entscheidungen im wahrsten Sinne des Wortes verheizt. Der zuständige Minister Habeck (Grüne), sein inzwischen geschasster Staatssekretär Graichen und eine Schar von Lobbyisten und Berate...

16.06.2023
Grundsicherung im Alter: Vertreter der CDU zeigen sich entsetzt über lange Bearbeitungszeiten bei der Stadt

Bis zu einem (!) Jahr dauert es, bis ein Antrag auf Grundsicherung im Alter bewilligt, versagt oder abgelehnt wird. Dies ergab jetzt eine Antwort der Verwaltung auf eine entsprechende Anfrage der Seniorenunion im Seniorenrat. Für Gundula Michel und Jutta Wilke (Vor...

13.04.2023
Bürgerbüro in Lüttringhausen: Verwaltung missachtet die Wünsche der Bürger

Zunächst habe er die Mitteilungsvorlage der Verwaltung zum von der Politik gewünschten Bürgerbüro in Lüttringhausen für einen missglückten Aprilscherz gehalten, sagt Sebastian Hahn, Sprecher der CDU-Fraktion in der BV 4 – Lü...

24.03.2023
Alexander Schmidt: Schade, dass die Ampel das Gespräch über die wirtschaftliche Entwicklung Remscheids verweigert

„Als die MIT Remscheid die demokratischen Parteien zu einem gemeinsamen Dialog mit der heimischen Wirtschaft in das BZI eingeladen hat, haben wir sofort zugesagt. An der Veranstaltung hätten unser Fraktionsvorsitzender Markus Kötter, unser Kreisvorsitzen...

23.03.2023
CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland senken erneut die Umlage um weitere 300 Millionen Euro für die Städte und Kreise im Rheinland

Die Große Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland beschließt für den bereits genehmigten Haushalt 2023 in einem Nachtrag eine Senkung der Umlage von 16,65%-Punkte auf jetzt 15,30%-Punkte. Dies bedeutet eine Senkung in Höhe...

22.03.2023
OB nimmt Anregungen der CDU-Fraktion auf – Das Stadtmarketing wird neu organisiert

„Am Remscheider Stadtmarketing gab es zuletzt viel Kritik. Auch die CDU-Fraktion hat sich immer wieder mit konstruktiven Vorschlägen in die Debatte eingeschaltet. Ich begrüße es, dass Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD) nun offensichtlich erkan...

17.03.2023
Neuenkamp: Südbezirk erhält ein neues und starkes Sportzentrum

„Wir freuen uns, dass es am Neuenkamp jetzt endlich losgehen kann mit der Erneuerung des Sportplatzes. Somit entsteht im Südbezirk eines neues und starkes Sportzentrum.“ Mit diesen Worten reagieren Elke Rühl und Fabian Knott für die CDU-Frakti...

16.03.2023
CDU-Fraktion tauscht sich mit Remscheider Personalratsvorsitzendem aus – Stadt braucht ein richtig gutes Ausbildungsmarketing

Die CDU-Fraktion ist mit dem Remscheider Personalratsvorsitzenden Torsten Helbig zu einem Gedankenaustausch zusammengekommen:

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