Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 29. Oktober 2015:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:
1. Welche Inhalte hatte die Vorlage zum Internetauftritt der Stadt Remscheid, die im September laut Auskunft der Verwaltung im Verwaltungsvorstand präsentiert werden sollte hinsichtlich der Analyse des Ist-Zustandes, der Definition der allgemeinen strategischen Ziele und der vorgeschlagenen Maßnahmen? Welcher konkreter Beschluss wurde seitens des VV gefasst (siehe Protokoll HA vom 20.08.2015)?
2. Wie sehen der aktuelle Zeitplan und die Kostenstruktur der Verwaltung für die Schaffung eines modernen Ansprüchen genügenden mehrsprachigen und barrierefreien Internetauftritts der Stadt Remscheid aus?
Begründung:
In der Ratssitzung vom 24. September 2015 konnte die Verwaltungsspitze zu obiger Thematik noch keine Auskunft geben, da der Verwaltungsvorstand in dieser Angelegenheit noch nicht getagt habe.
Im Protokoll der HA-Sitzung vom 20. August findet sich folgender Passus:
„Der vorhandene Internetauftritt der Stadt Remscheid wird von den Ausschussmitgliedern gerügt.(…)Oberbürgermeister Mast-Weisz regt an, den für September vorgesehenen Beschluss des Verwaltungsvorstandes abzuwarten.“
In der Sitzung des CDU-Fraktionsvorstandes vom 07.09.2015 hatte der Leiter der Projektgruppe Internetauftritt der Stadt Remscheid erläutert, dass die Projektgruppe im März 2015 vom Oberbürgermeister der Stadt Remscheid ins Leben gerufen worden sei. Für den VV im September werde die Projektgruppe eine Vorlage erstellen, die den Ist-Zustand erfasse, allgemeine strategische Ziele definiere und konkrete Maßnahmen vorschlage. Mitte 2016 sollten dann erste Maßnahmen umgesetzt sein.
Die CDU-Fraktion erwartet als Antwort keine seitenlangen Ausführungen – beispielsweise zur Historie des Projekts -, sondern eine komprimierte Auflistung von Maßnahmen. Dies kann auch auf einer DIN A4-Seite geschehen. Wichtig ist uns, dass die Stadt Remscheid möglichst rasch auch auf ihren Internetseiten dem Anspruch gerecht wird, eine weltoffene und internationale Stadt zu sein.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender