Der Bericht über den Sanierungsstau bei den Remscheider Sportstätten hat uns alle aufgeschreckt (Drucksache 15/5570, Anlage 3 EPIQR). Nichtsdestotrotz ist es zu begrüßen, dass das Remscheider Gebäudemanagement die städtischen Sportstätten aufgesucht und die entsprechenden Mängel festgestellt hat. Denn nur wer über ein klares Bild der tatsächlichen Lage verfügt, kann entsprechend gegensteuern.
Anfrage
zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 14. März 2019 sowie des Rates am 28. März 2019:
Sanierungsstau in Remscheid
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zu beantworten:
Wie hoch ist der öffentliche Sanierungsstau in Remscheid?
Begründung:
Der Bericht über den Sanierungsstau bei den Remscheider Sportstätten hat uns alle aufgeschreckt (Drucksache 15/5570, Anlage 3 EPIQR). Nichtsdestotrotz ist es zu begrüßen, dass das Remscheider Gebäudemanagement die städtischen Sportstätten aufgesucht und die entsprechenden Mängel festgestellt hat. Denn nur wer über ein klares Bild der tatsächlichen Lage verfügt, kann entsprechend gegensteuern.
Die CDU-Fraktion ist der Ansicht, dass wir einen solchen Sachstandsbericht über alle städtischen Gebäude, Straßen, Schulen, Spielplätze, Wege, Kinderspielplätze etc. benötigen. Um unsere Anfrage zu beantworten, sollte das gesamte Zahlenwerk zusammengetragen und eine Gesamtsumme genannt werden. Wir haben uns in der Ratssitzung am 21. November 2018 zwar alle gemeinsam über einen ausgeglichenen Haushalt gefreut. Doch zu einer Risikobewertung gehört hinzu, dass wir den gesamten öffentlichen / städtischen Sanierungsstau einmal zusammentragen.
Auf Basis dieses Zahlenmaterials müssen dann Politik und Verwaltung gemeinsam entscheiden, welche Maßnahmen zur kurz-, mittel- und langfristigen Behebung dieses Sanierungsstaus mach- und finanzierbar sind.
Die Zahlen über den gigantischen Sanierungsstau bei den städtischen Sportstätten haben uns alarmiert. Es ist nun an der Zeit, der Bürgerschaft und der Öffentlichkeit reinen Wein über den vorhandenen gesamten Sanierungsstau bei der Stadt Remscheid einzuschenken.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Tanja Kreimendahl
Stv. Fraktionsvorsitzende
gez. Mathias Heidtmann
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Markus Kötter
CDU-Ratsmitglied