Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 12. September 2019:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Quinting,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
1. Was bedeutet der in der Begründung geschilderte Sachverhalt für den Stand des Mobilfunkausbaus in Remscheid? Was tut sich nun konkret in unserem Mobilfunknetz? Wer profitiert von der schnelleren und besseren Nutzung digitaler und mobiler Medien?
2. Gibt es einen Masterplan der Stadt Remscheid hierzu? Wie sieht dieser aus?
3. Existiert eine Priorisierung der Maßnahmen? Werden zunächst schlecht versorgte Wohnquartiere in Angriff genommen oder werden Unternehmen priorisiert, die unter schlechten Verbindungen leiden?
4. Hat die Stadt schon Gespräche geführt – zum Beispiel mit dem größten Anbieter, der Telekom? Wenn ja: Welches Ergebnis haben diese Gespräche gebracht?
Begründung:
Die Auktion von 5G-Mobilfunkfrequenzen ist seit kurzem abgeschlossen. Die vier teilnehmenden Firmen bezahlen für die Frequenzblöcke knapp 6,6 Milliarden Euro an den Staat. Laut FAZ-Wirtschaftskorrespondent Helmut Bünder handelt es sich hierbei um den „Rohstoff für die digitale Zukunft“ unseres Landes und eine Eintrittskarte „in die Welt des Echtzeit-Mobilfunks, der die Schlüsseltechnologien für Anwendungen wie das Internet der Dinge, autonomes Fahren und vernetzte Fabriken bilden wird.“
Kommunal heruntergebrochen bedeutet eine schnelle Anbindung einen wichtigen Standortfaktor für unsere Stadt. Vor allem unsere Industrie- und Gewerbegebiete müssen schnell von den 5G-Mobilfunknetzen profitieren. Wir wollen Remscheid fit für die digitale Zukunft machen, damit wir auch in Zukunft hier vor Ort gut und gerne leben und arbeiten können. Daher stellen wir diese Anfrage nach dem aktuellen Sachstand.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Tanja Kreimendahl
Stv. Fraktionsvorsitzende
gez. Mathias Heidtmann
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender