Jens Nettekoven: „Dieser Außenminister schmälert das Ansehen Deutschlands in der Welt“

Pressemitteilung der CDU-Remscheid

Remscheids CDU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Jens Nettekoven kritisiert Außenminister Maas (SPD) für seinen erneuten außenpolitischen Fehltritt:

„Ich kann mich nicht daran erinnern, wann man sich zuletzt so für einen Außenminister der Bundesrepublik Deutschland schämen musste. Vor kurzem die feixende Kritik an unserer Verteidigungsministerin von türkischem Boden aus, jetzt sein Gastbeitrag zum Mauerfall, in dem er sich ausgerechnet nicht bei unserem Partner USA für ihre Unterstützung bedankt hat. Dieser Außenminister ist ein Wiederholungstäter. Er sollte – wie dies die FDP gefordert hat – vom Deutschen Bundestag öffentlich gerügt werden. Ich gehe davon aus, dass die Kanzlerin intern von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht hat oder macht, um ihrem illoyalen und tölpelhaften Außenminister den Kopf zu waschen.“

„Meine Kritik habe ich Herrn Maas anlässlich seines verunglückten Besuchs in der Türkei in einem Brief mitgeteilt. Dass die SPD nun schon seit geraumer Zeit ihre innere Zerrissenheit auf offener innenpolitischer Bühne zelebriert und nicht recht weiß, ob sie lieber in der Regierung oder in der Opposition wäre, ist das eine. Dass Herr Maas aber die außenpolitische Bühne nutzt, um bei unserem schwierigen Partner Türkei seiner Kabinettskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer gegen das Schienbein zu treten, ist das andere. Herr Maas hat 2011 und 2012 zweimal gegen Frau Kramp-Karrenbauer verloren und wurden bekanntlich nicht saarländischer Ministerpräsident, bevor er in die Bundespolitik wechselte. Bei seinem illoyalen Verhalten gegenüber seiner Kabinettskollegin mag ein privater Revanchegedanke mit im Spiel gewesen sein. Doch das Entscheidende ist: Manche Dinge tut man einfach nicht. Man kritisiert als Mitglied der Bundesregierung beispielsweise nicht ein anderes Mitglied dieser Bundesregierung vom Ausland aus. Auch ein Maßanzug kann da nicht über Stillosigkeit hinwegtäuschen!“, so Nettekoven.

Nettekoven pflichtet dem geschätzten Grünen-Politiker Cem Özdemir bei, der nach Ihrem ansonsten in der Sache völlig erfolglosen Türkeibesuch twitterte: „Schicksal der Menschen in Syrien? Ansehen unseres Landes? Weniger wichtig als die Profilierung gegen eine Kabinettskollegin? Nie war der Bedeutungsverlust deutscher Außenpolitik deutlicher. Hoffe, die Ausbeute für Instagram passte zumindest.“ „Eins kann man sagen: Unter einem Außenminister Özdemir hätte die deutsche Außenpolitik mit Sicherheit nicht für solche peinlichen Bilder gesorgt. Cem Özdemir hätte auch nicht vergessen, unserem Freund und Verbündeten, den Vereinigten Staaten von Amerika, für ihre großartige Unterstützung bei der Wiedervereinigung zu danken. Die USA sind ein großartiges Land und ein enger Freund der Bundesrepublik. Sie standen uns während der gesamten Zeit des Kalten Krieges treu zur Seite. Dass ein Außenminister dies nicht wertschätzt, grenzt schon an Fahrlässigkeit“, sagt Nettekoven.

 

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