Remscheid ist bisher verhältnismäßig gut durch die Corona-Krise gekommen. Jetzt sei es an der Zeit, einen langsamen und verantwortungsbewussten Ausstieg aus den harten Einschränkungen des öffentlichen Lebens zu koordinieren. Hierzu sollte am besten eine Kommission eingerichtet werden, schlägt die CDU-Ratsfrau Alexa Bell vor:
„Der städtische Krisenstab hat uns bisher gut durch die Corona-Krise geführt. Die aktuellen wissenschaftlichen Daten lassen es zu, dass wir über erste Lockerungen der bisherigen Maßnahmen diskutieren können. Diese Aufgabe ist sehr anspruchsvoll und herausfordernd. Wir sollten sie daher auf breitere Schultern stellen und den Krisenstab nicht überfordern. In unserer gestrigen Online-Fraktionssitzung haben wir darüber gesprochen, wie das gehen könnte.“
Expertenrat der NRW-Landesregierung als Vorbild
Bell verweist auf das Beispiel der nordrhein-westfälischen Landesregierung. So hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bereits vor einigen Wochen einen sogenannten „Expertenrat Corona“ ins Leben gerufen. Dieser soll die Expertise zu dem schwierigen Thema bündeln und bereits jetzt die richtigen Weichen für die Zeit nach der Krise stellen. Zwölf renommierte Experten aus Medizin, Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaft, Philosophie und Soziologie und der Sozialarbeit beraten die Landesregierung.
„Wir sollten uns dies zum Vorbild nehmen. Auch Kommunen gehen ähnlich vor. So hat beispielweise der Arnsberger Bürgermeister Ralf Paul Bittner (SPD) gesagt, dass die Einberufung einer solchen Kommission dazu dienen solle, ‚vor der Lage zu bleiben‘. Auch in Remscheid sollten wir nicht nur reagieren, sondern vorausschauend agieren. Die CDU-Fraktion Remscheid ist der Ansicht, dass wir Sachverstand aus Verwaltung, Politik und von externen Fachleuten in einer Kommission bündeln sollten, um Lösungen für alle Bereiche unserer Stadtgesellschaft zu entwickeln. Wie können behutsame Lockerungen in den verschiedenen Bereichen (Wirtschaft, Kultur, Verwaltung etc.) vorgenommen werden? Welche Auswirkungen könnten sie haben? Das sollten die leitenden Fragestellungen einer solchen Kommission aus Mitarbeitern der Verwaltung, Vertretern der Politik und externen Experten sein“, erläutert Alexa Bell.
Remscheid hat sich in der Krise kreativ und innovativ gezeigt
„Remscheid hat sich in der Krise kreativ und innovativ gezeigt. Wir sollten gemeinsam versuchen, Dinge, die jetzt bereits umgesetzt werden, in die Zeit nach der Krise gleichsam ‚hinüberzuretten‘. Ich nenne beispielhaft die Arbeit im Homeoffice – auch als Angebot und Möglichkeit in der Verwaltung, wie von der CDU-Fraktion bereits im Februar gefordert -, den digitalen Unterricht oder auch den Lieferservice für Senioren. Es gibt bestimmt noch viel mehr positive Beispiele. Das funktioniert aber nur dann, wenn wir schon jetzt Daten sammeln. Dieses Aufgabenbündel würde die Arbeit des Krisenstabs erschweren und zu sehr in Anspruch nehmen. Daher brauchen wir eine zusätzliche Kommission, die Wege aus der Krise weisen kann und den behutsamen Weg der Corona-Lockerungen begleitet. Die Landesregierung hat es mit ihrem Expertenrat vorgemacht, Städte wie Arnsberg orientieren sich nun offenkundig an diesem Modell. Auch eine Großstadt wie Remscheid sollte die Krise auch als Chance betrachten. Was macht die Krise mit unserer Stadtgesellschaft? Auch diese Frage müssen wir beantworten. Ich befürchte, Verwaltung und Politik allein können diese Frage aber nicht vollumfänglich beantworten. Dafür brauchen wir auch externen Sachverstand“, so Bell.
„Die einzurichtende Kommission müsste unserer Auffassung nach mit dem Krisenstab und dem Verwaltungsvorstand vernetzt sein. In Arnsberg ist es wohl gelungen, für die besonderen Fragestellungen der älteren Generation Franz Müntefering für eine punktuelle Beratung zu gewinnen. Dies ist natürlich ein besonderer Coup. Ich teile die Ansicht unserer Senioren-Unionsvorsitzenden Elke Rühl, die angemahnt hat, dass wir die Belange unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger stärker als bisher in den Blick nehmen sollten. Dies gilt auch für junge Familien, Alleinerziehende oder auch Menschen mit Behinderungen. Hier haben wir sicher auch in unserer Heimatstadt kluge und unabhängige Experten, die wir für die Mitarbeit in einer solchen Kommission gewinnen könnten“, zeigt sich Bell optimistisch.
Politische Anbindung ist in einer Demokratie unerlässlich
„Die Arnsberger Grünen haben eine Mitsprache der Politiker gefordert, wenn es um die Gestaltung der Zeit nach den besonders einschneidenden Corona-Beschränkungen geht. Für uns ist eine Begleitung einer solchen Kommission ohne kommunalpolitische Begleitung und Unterstützung ebenfalls undenkbar. Die Arnsberger Grünen schreiben: ‚Das Wesen der Demokratie ist, dass Politik die Verwaltungsprozesse kritisch begleitet. Hierfür bestimmen die Bürgerinnen und Bürger eine Auswahl. Wir fordern, dass das weitere Krisenmanagement der Stadt auch durch eine politische Kommission begleitet wird. Diese kann sofort eingesetzt werden und in Videokonferenzen tagen.‘ Das sehen wir genauso. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind Experten vor Ort. Sie kennen ihren jeweiligen Wahlbezirk und die Situation der dort lebenden Menschen und ihre Bedürfnisse besonders gut“, sagt die CDU-Politikerin.
Bell betont aber, dass für überbordende Euphorie kein Anlass bestünde. „Wir befinden uns erst am Anfang des Weges. Nur, wenn wir weiter klug und besonnen handeln, kann ein Rückfall in harte oder vielleicht noch härtere Bestimmungen oder sogar Ausgangssperren verhindert werden. Wir dürfen es also nicht übertreiben mit den Lockerungen. Aber damit wir vor der Lage sind, sollten wir jetzt für die Zukunft planen. Dafür brauchen wir – so die feste Meinung der Remscheider Christdemokraten – eine solche Kommission.“