Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 26. August 2020:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
Wir müssen alles tun, damit wir unsere Remscheider Schulen so schnell wie möglich digitalisieren. Dies ist eine Verantwortung, der wir ohne Abstriche und ohne unnötigen Zeitverlust nachkommen müssen. Vor dem Hintergrund der unten zitierten Aussage, bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wie lautet der aktuelle Sachstand des Digitalpakts Schule in Remscheid? Welche Summen sind beantragt, welche sind bereits geflossen und welche stehen noch aus?
2. Gibt es zeitliche Verzögerungen? Wenn ja, worin sind diese begründet?
3. Welche Maßnahmen sind bereits umgesetzt?
4. Welche Maßnahmen stehen unmittelbar an?
Begründung:
Auf www.rp-online.de war folgende Information zu entnehmen: „Bis zum 3. Juni seien im Rahmen des Digitalpakts Schule in NRW gut 404.000 Euro von insgesamt möglichen 1,058 Milliarden Euro geflossen Bis zum 3. Juni seien im Rahmen des Digitalpakts Schule in NRW gut 404.000 Euro von insgesamt möglichen 1,058 Milliarden Euro geflossen, teilte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) mit. Weitere rund 87,4 Millionen Euro seien beantragt und 38,4 Millionen Euro bewilligt worden. Von 396 Kommunen in NRW haben demnach 115 Kommunen und drei Kreise bisher mindestens einen Antrag gestellt. Weitere rund 87,4 Millionen Euro seien beantragt und 38,4 Millionen Euro bewilligt worden. Von 396 Kommunen in NRW haben demnach 115 Kommunen und drei Kreise bisher mindestens einen Antrag gestellt.“
Mit freundlichen Grüßen
Jens Nettekoven Alexander Schmidt
CDU-Fraktionsvorsitzender Schulpolitischer Sprecher
Tanja Kreimendahl Mathias Heidtmann
Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender