Alexa Bell: Mast-Weisz bleibt eine gute Bilanz und Perspektiven für die Zukunft schuldig

Es ist an der Zeit, dass eine Kapitänin das Steuer übernimmt

„Das Interview des amtierenden Oberbürgermeisters mit dem RGA hat mich etwas ratlos zurückgelassen. Wir sind uns einig darin, dass wir Remscheid Perspektiven bieten wollen. Aber dann hört es mit der Gemeinsamkeit auch schon auf. Der OB lässt sich allen Ernstes eine gute Note dafür geben, dass Remscheid die Flüchtlingskrise erfolgreich gemeistert habe. Ohne dem OB zu nahe treten zu wollen: Dies ist wohl eher ein Verdienst der Stadtgesellschaft und der vielen ehrenamtlich engagierten Remscheiderinnen und Remscheider.

Ich finde es etwas anmaßend und deplaziert, diesen Erfolg so einseitig für sich vereinnahmen zu wollen. Auch für den städtischen Haushalt war der OB nicht allein verantwortlich. Die CDU hat in den letzten sechs Jahren den Kurs der Haushaltskonsolidierung immer loyal mitgetragen und mitbestimmt. Im Gegensatz zum OB und zur SPD sagen wir aber, dass wir diesen zerbrechlichen Erfolg der letzten Jahre nun nicht mit teuren Projekten gefährden dürfen, die nach Wolkenkuckucksheim klingen“, so die CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Alexa Bell.

„Interessanter ist, was Mast-Weisz in seiner Amtszeit eben nicht erreicht hat. DOC und Alleestraße, ja die gesamte Innenstadt, befinden sich weiterhin in einer Art Dauerwarteschleife. Dass er ernsthaft behauptet, dass es ihm gelungen sei, die Wartezeiten im Bürgeramt und die Bearbeitungszeiten von Genehmigungen im Bauamt zu verkürzen, möchte ich nicht näher kommentieren. Die Bürgerinnen und Bürger, die mit dem Bürger- und Bauamt in der Amtszeit des für Personalfragen verantwortlichen Mast-Weisz zu tun hatten, werden die vermeintliche ‚Erfolgsbilanz‘ des Oberbürgermeisters hier mit Sicherheit nicht sehen. Vielleicht fühlen sie sich sogar verhöhnt und nicht ernst genommen. Letztlich bleibt es dabei: Es gibt kein einziges großes Projekt, dass die Bürgerinnen und Bürger mit dem Namen Mast-Weisz in den letzten sechs Jahren in Verbindung bringen. Keine Frage: Mast-Weisz müht sich. Er hat in den vergangenen Jahren unzählige Bürgerdialoge abgehalten. Nur: Was ist aus diesen ganzen Smalltalk-Runden geworden? Der OB hat keine greifbaren Erfolge vorzuweisen. Er bietet der Stadt keine greifbaren Perspektiven außer den Ladenhütern, dass sich irgendwann mal was an der Alleestraße tun könnte und irgendwann sicher auch mal das DOC kommen könnte. Doch das reicht nicht. Dass Mast-Weisz angesichts unserer Haushaltsmisere weiterhin an seinen Ideen für einen Skywalk, einen überteuerten Busbahnhof am Ebert-Platz und ein schickes neues Wohnzimmer (neuer Ratssaal für einige wenige Politiker und Verwaltungsmitarbeiter) unverändert festhält und auch keine Diskussion hierüber zulassen will, spricht nicht für seinen Realitätssinn. Das ist alles abgehoben und lebensfern“, so Bell.

„Unsere Stadt braucht neuen Schwung. Dazu brauchen wir eine neue Kapitänin auf der Brücke. Der Amtsinhaber sieht sich offenkundig nicht als Kapitän. Er verweist stolz auf sein Steuermannszertifikat. Als Kapitän sieht er sich offensichtlich nicht. Es wird Zeit, dass der selbsternannte Steuermann von Bord geht“, meint die CDU-Politikerin.

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