Antrag (Prüfauftrag) zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 27.5.2021, zur Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 10.6.2021, zur Sitzung des Rates am 24.6.2021:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Velte,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Gremiensitzungen aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:
1. Die Stadt Remscheid wird im Frühjahr 2022 eine erste Remscheider Bike-Show auf einem zentralen Platz in Remscheid ausrichten. Zweiradgeschäfte aus Remscheid und dem gesamten Bergischen Land erhalten so die Möglichkeit, ein vielfältiges Ausstellungsangebot von Fahrrädern aller Preis- und Leistungsklassen zu präsentieren.
2. Auf einer geeigneten Fläche wird die Stadt in Kooperation mit lokalen Kooperationspartnern einen Verkehrstauglichkeitscheck für Fahrräder unserer Remscheider Bürgerinnen und Bürger anbieten. Reparaturen, Instandsetzungen und Ähnliches sind strikt auszuklammern. (Selbstverständlich können diese dann auf eigene Rechnung stattfinden.)
3. Die Stadt Remscheid fragt dazu bei möglichen lokalen Kooperationspartnern an und verhandelt diesbezüglich eine angemessene Tagespauschale.
4. Die anfallenden Kosten werden aus der Radverkehrspauschale gedeckt.
5. Nach der erstmaligen Durchführung des „Rückenwind für
Dein Fahrrad-Tags“ wird die Veranstaltung evaluiert und eine regelmäßige Durchführung – zum Beispiel auch dezentral in den einzelnen Stadtbezirken - zur Diskussion gestellt.
6. Die Verwaltung prüft, wie ein ansprechendes Unterhaltungsprogramm für Jung und Alt zusammen mit lokalen Akteurinnen und Akteuren auf die Beine gestellt werden kann.
Begründung:
Ohne Frage ist es eine der großen Herausforderungen unserer Zeit, Verkehr neu zu strukturieren, zu organisieren und zu denken. Unterschiedliche Interessen – vom Individualteilnehmer bis hin zum Lastenradnutzer – gilt es zu harmonisieren. Oftmals ist dies an große Änderungen, komplizierte Ausarbeitungen oder gar ausgelagerte Planungen ganzer Ingenieurbüros gebunden.
Wir sind der Überzeugung, dass es neben der Weiterentwicklung des Radverkehrskonzeptes – dessen Notwendigkeit in unserer Zeit außer Frage steht und überfällig ist – ebenfalls geboten ist, die Fahrradfahrerinnen und -fahrer und ihre Sicherheit im Blick zu haben. Die besten Radwege sind wertlos, wenn sie mit ungeeigneten und gefährlichen Fahrrädern befahren werden.
Im Rhythmus von zwei Jahren ist es für alle Autobesitzer verpflichtend, das Auto auf Verkehrstauglichkeit prüfen zu lassen. Es ist eine Selbstverständlichkeit und wird in unserer Gesellschaft nicht hinterfragt. Doch wir alle wissen, dass es um die Sicherheit der Fahrräder nicht so gut steht. Ist man kein passionierter und regelmäßiger Radfahrer, steht das Rad auch schon mal ein paar Jahre im Keller oder der Garage und wird bei Gelegenheit genutzt. In Anlehnung an die uns bekannten regelmäßigen Veranstaltungen für Autos und Oldtimer, ist es nun an der Zeit, dem Fahrrad den gleichen Rang einzuräumen.
Wir sehen hier eine große Chance im Zuge des Ausbaus des Radverkehrs drei zentrale Ziele zu erreichen:
1. Die Sicherheit auf dem Rad wird erhöht.
2. Der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr steigt. Wir tragen so effektiv zu einer besseren innerstädtischen CO2 Bilanz bei.
3. Sportliche Betätigung und Fitness im Alltag werden gefördert.
Mit geringem Aufwand kann die Stadt den Radverkehr in Remscheid nachhaltig fördern. Lasst uns dem Radverkehr in Remscheid etwas Rückenwind geben. Hier kann es nur Gewinner geben.
Mit der Remscheider Motorshow versucht die Stadt, Remscheid – so die Eigendarstellung auf der städtischen Internetseite – in ein „Autofieber“ zu versetzen. Wir halten es für an der Zeit, unsere Stadt auch regelmäßig in ein „Fahrradfieber“ zu versetzen, denn Radfahren erfreut sich zunehmender Beliebtheit, schont die Umwelt und dient der Gesundheit. Vielleicht schaffen wir es, diese Remscheider Bike-Show als feste Institution zu etablieren. Dazu gehört unserer Auffassung nach auch ein ansprechendes Unterhaltungsprogramm für Groß und Klein.
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Alexander Schmidt
Sprecher im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität