Anfrage
zur Sitzung der Bezirksvertretung 2 – Süd am 30.11.2022:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
Ist die Stromversorgung des „Blauen Mondes“ sichergestellt? Wie ist hier der aktuelle Sachstand?
Begründung:
Rund sieben Jahre haben die IG Blauer Mond, der Verein MannesmannHaus e. V., die Remscheider Medien und die Politikerinnen und Politiker in der BV 2 – Süd für den „Blauen Mond“ gekämpft – und dann fehlte ausgerechnet die Stromversorgung.
Die CDU-Fraktion hat daher zur Sitzung der BV 2 am 21.09.2022 den Antrag gestellt, dass die Verwaltung beauftragt werden sollte, zeitnah dafür zu sorgen, dass das Problem mit der Stromversorgung gelöst wird. Wir haben damals vorgeschlagen, die Herstellung der benötigten Stromversorgung aus Mitteln der BV 2 zu finanzieren.
Da wir keine eigene Mehrheit haben, haben wir in der Sitzung vom 21. September einer Vertagung des Themas zugestimmt. Bezirksbürgermeister Grote (SPD) teilte in der Sitzung mit „dass in dieser Sache bereits Verhandlungen laufen“ (Niederschrift der Sitzung der BV 2 vom 21.09.2022, S. 17). Auch BV-Mitglied Chudzinski (FDP) plädierte dafür, „dass er die rechtlichen Voraussetzungen“ (Niederschrift, S. 17) einer möglichen Finanzierung der Maßnahme zu überprüfen.
Vielleicht wäre es damals im Sinne der Sache besser gewesen, wenn sich die Vertreter von SPD und FDP in der Sitzung einen überparteilichen Ruck gegeben hätten und dem CDU-Antrag zugestimmt hätten. Denn so ist augenscheinlich wieder nichts passiert – zumindest sind weder die Mitglieder der BV 2 noch die Öffentlichkeit entsprechend informiert worden.
Wir sind der Meinung, dass der RESPEKT gegenüber dem Ehrenamt anders aussehen und eine schnelle Lösung für das Problem mit der Stromversorgung her muss. Diesen Respekt haben die Bürger des Südbezirks, die IG Blauer Mond, die „Mannesmänner“ und alle, die sich für unser Wahrzeichen im Südbezirk engagiert haben und engagieren, verdient.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Elke Rühl
Sprecherin der CDU-Fraktion in der BV 2 – Süd
gez. Fabian Knott
Mitglied der CDU-Fraktion in der BV 2 - Süd