Anfrage zur Sitzung der BV 3 / Lennep am 21. Oktober 2015 und zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 29. Oktober 2015:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Kötter,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:
1.) Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Machbarkeitsprüfung für ein Gewerbegebiet auf den ehemaligen Rieselfeldern Jägerwald? Ist das Verfahren als abgeschlossen zu betrachten?
2.) Kann das dortige Gebiet zu einem Gewerbegebiet entwickelt werden?
Begründung:
Die politischen Gremien des Rates der Stadt Remscheid haben im Jahr 2010 die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie durchzuführen bzw. durchführen zu lassen. Die Stadt Remscheid hat ein Interesse an der Erschließung neuer Gewerbegebiete. Insofern möchte die CDU-Fraktion wissen, wie weit das seit 2010 existierende Verfahren gediehen ist.
Die schriftliche Antwort der Verwaltung möge neben BV 3 und HA auch dem BUKO zur Verfügung gestellt werden. Zudem möge die vorliegende Machbarkeitsstudie allen drei Gremien zur Verfügung gestellt werden.
Im Jahre 2010 wurde das Argument ins Feld geführt, dass die Entwicklung zum Gewerbegebiet dazu beitragen solle, die aus der Zeit des Klärbetriebs stammenden Bodenbelastungen zu entfernen bzw. im Rahmen von Geländemodellierungsarbeiten zu sichern. Ein aktueller Sachstand ist unserer Fraktion nicht bekannt.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Nettekoven Dr. Heinz-Dieter Rohrweck
CDU-Fraktionsvorsitzender Sprecher der CDU-Fraktion in der BV 3