Ein entschiedenes JA zum DOC!

Redebeitrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Jens Nettekoven zur Ratssitzung am 18.12.2015

Jens Nettekoven, Fraktionsvorsitzender
Jens Nettekoven, Fraktionsvorsitzender
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

wir sollten heute keine Grundsatzdebatte über das DOC führen. Die Frage, ob die Mehrheit der Remscheider Bürger und der Politik, die von diesen Bürgern gewählt wird, für das Großprojekt ist, ist längst geklärt und entschieden.

Aber gerade vor dem Hintergrund mancher Aufgeregtheiten in den vergangenen Wochen ist es für die CDU an der Zeit, noch einmal ein eindeutiges und unmissverständliches JA zum DOC zu sagen. Wir sollten uns nicht mit Nebensächlichkeiten beschäftigen oder das sprichwörtliche Haar in der Suppe suchen.

Es gibt eine zahlenmäßig überschaubare, gut organisierte und meinungsfreudige Gruppe von entschiedenen DOC-Gegnern. Diese Menschen haben ein gutes Recht, das DOC schlecht zu finden. Genauso haben diejenigen, die das DOC positiv sehen, ein gutes Recht auf ihre Meinung. Wir, die Mehrheit der DOC-Befürworter, werden die Gegner nicht überzeugen können. Beide Gruppen – Gegner wie Befürworter – sollten aber auf eines achten: Wir sollten nicht an der lauteren Gesinnung der jeweils anderen zweifeln.

Daher möchten wir dem Vorwurf entgegen treten, bei den vorliegenden Plänen sei bewusst manipuliert worden. Ein solcher Vorwurf, meine sehr geehrten Damen und Herren, wiegt sehr schwer. Wir sollten alle zusammen bemüht sein, die Diskussion über das DOC zu versachlichen und nicht zu verrohen.

Wir Christdemokraten sehen vor allem die Zukunftschancen des DOC für Lennep und unsere ganze Stadt. Natürlich gibt es – wie immer im Leben – auch Risiken. Aber wer nicht wagt, der nicht gewinnt. Wer ständig nur an Verkehrstote denkt, würde sich nie ein Auto kaufen. Wer immer die Sorge vor Trennung und Scheidung vor Augen hat, wird nie heiraten. Wer immer in Furcht vor Krankheiten lebt, kann letztlich an der Angst vor dem Tode sterben. Was ich damit sagen will, ist folgendes: Wer nur auf die vermeintlichen Nachteile, die ein Großprojekt mit sich bringen könnte, schaut, aber blind ist für die vielen Vorteile, der wird sich niemals an ein Großprojekt trauen.

Natürlich könnten wir jetzt darüber lamentieren, dass ein DOC an der „Blume“ besser aufgehoben wäre. „Hätte, hätte Fahrradkette“ hätte Peer Steinbrück zu solchem Denken gesagt. Solche Klagen sind vergossene Milch.

Die CDU sagt noch einmal und mit unverändert lauter Stimme Ja zum DOC, weil wir JA zu dieser Stadt sagen, weil wir JA zu mehr Arbeitsplätzen in unserer Region sagen, weil wir JA sagen auch zu den touristischen Chancen, die ein DOC nicht nur für Lennep mit sich bringt. Das ganze Leben ist Veränderung. Remscheid und Lennep können nicht im jetzigen Zustand konserviert oder eingefroren werden. Unsere Stadt verändert sich, weil sie lebendig ist und weil nicht nur ein großer Investor daran glaubt, dass diese Stadt dieses Projekt stemmen wird.

Wir sollten aber auch bedenken: Remscheid ist nicht allein auf dieser Welt. Daher ist es wichtig, dass die Mehrheit der Bürger, die für das DOC sind, dass die Öffentlichkeit, die Presse und auch der Investor heute noch einmal von der überwältigenden Mehrheit der Ratskollegen ein entschiedenes JA zum DOC hören.

Die CDU hat immer wieder Anstöße gegeben, die Bürger in den Planungsprozess einzubinden. Wir haben eine Ideen- und Zukunftswerkstatt zum DOC angeregt. Sie wird kommen. Wir haben auf ein Kommunikationskonzept für das DOC gedrungen. Die Verwaltung hat uns zugesagt, hier in Zukunft aktiver zu sein. Wir haben uns für ein Planungsbüro in Lennep ausgesprochen, wo die Menschen hingehen und Fragen stellen können.

Diejenigen, die immer wieder versuchen, das DOC mit Haarspaltereien doch noch zu Fall zu bringen, sollten auch an die denken, die gerne dort einen Arbeitsplatz hätten. Wir wollen das DOC zu einem Botschafter für das Bergische Land machen. Daher drängen wir auch darauf, dass die Verwaltung endlich ein begleitendes Tourismuskonzept erstellen soll mit einem Infopoint im DOC.

Wir leben in keiner direkten Demokratie, in dem alle stimmberechtigten Bürger direkt über politische Sachfragen abstimmen. Wir wählen politische Repräsentanten auf Zeit. Die Wählerinnen und Wähler haben mit CDU, SPD und FDP drei Parteien gewählt, die klipp und klar zum DOC stehen. Wir alle, Stadtspitze und Ratsmehrheit in dieser Frage, werden uns am Ende daran messen lassen müssen, ob das DOC zu einem Erfolg für die Menschen in dieser Stadt wird. Wir arbeiten weiter daran, auch wenn dieser Weg manchmal nicht einfach oder populär ist. Die CDU-Fraktion ist in den Erfolg verliebt. Daher setzen wir weiter auf ein DOC für Remscheid und hoffen nicht auf ein Scheitern.

 

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

 

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