Markus Kötter: „Oberbürgermeister hat Vertrauen in die DOC-Planungen zerstört“

Pressemitteilung der CDU-Fraktion

CDU-Ratsmitglied und Bezirksbürgermeister Markus Kötter fordert eine Klarstellung des Oberbürgermeisters und DOC-Koordinators in Sachen Nutzung der Fläche am Stadion für Gewerbe:

„Die CDU-Fraktion steht weiterhin ohne Wenn und Aber zum DOC und glaubt fest daran, dass uns das ‚Jahrhundertprojekt‘ gelingen wird. Allerdings habe ich mit Erstaunen zur Kenntnis genommen, was OB und der neue DOC-Koordinator gegenüber der Presse gesagt haben. Herr Klee und der Oberbürgermeister als Patendezernent sollten allerspätestens in der morgigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr das Missverständnis aufklären, das durch die Presseäußerungen entstanden ist. Zumindest hoffe ich stark, dass es sich um ein Missverständnis handelt.

Mir ist es jedenfalls völlig neu, dass die Stadt Remscheid der Bezirksregierung zusichern musste, dass sie die Fläche am Stadion auf jeden Fall für Gewerbe nutzen werde. Mit dem Lenneper Bezirksbürgermeister ist dies jedenfalls definitiv nicht abgesprochen worden. Ich kann mich auch nicht daran erinnern, dass die Stadtspitze dies in irgendeiner Form mit der Politik abgesprochen hätte. Regelrecht schockiert war ich von den Aussagen von OB und Klee, dass die Nutzung der Flächen der schlimmste Fall sei, den man auf jeden Fall verhindern wolle. Um es ganz klar zu sagen: Das Stadion ist von der Lenneper Politik und den Vereinen schweren Herzens nur für ein DOC hergegeben worden, weil man sich von einem DOC eine Belebung unserer Altstadt verspricht. Im Falle der Ansiedlung eines Bau-, Getränke- oder Supermarkts oder auch eines Möbelhändlers wäre dies definitiv nicht der Fall. SPD-Fraktionschef Wolf hat mit einer Anfrage für den HuF am 16.11 jüngst die Öffentlichkeitsarbeit des OB für das DOC kritisiert. Mit diesem Interview ist schwerer Schaden entstanden und Vertrauen zerstört worden. Spätestens im StA morgen muss der OB das Missverständnis ausräumen und verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Eine anderweitige Nutzung war nur für die Fläche der bisherigen katholischen Grundschule vorgesehen. Falls das DOC scheitern sollte, wäre diese Fläche zu vermarkten gewesen. In puncto Kirmesplatz und Stadion war von solchen Absprachen mit der Bezirksregierung zu keinem Zeitpunkt die Rede.“

 

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