Alexander Schmidt: Schade, dass die Ampel das Gespräch über die wirtschaftliche Entwicklung Remscheids verweigert

„Als die MIT Remscheid die demokratischen Parteien zu einem gemeinsamen Dialog mit der heimischen Wirtschaft in das BZI eingeladen hat, haben wir sofort zugesagt. An der Veranstaltung hätten unser Fraktionsvorsitzender Markus Kötter, unser Kreisvorsitzender Mathias Heidtmann und ich als wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion gern teilgenommen.

Heute haben wir nun vom MIT-Vorsitzenden Alexander Lampe erfahren, dass es zwar zahlreiche Zusagen unserer heimischen Wirtschaft gab, aber nur die Zusagen von CDU und W.i.R.. Das halte ich für ein ganz schlechtes Zeichen gegenüber unserer Wirtschaft. Die CDU-Fraktion und auch der Kreisverband stehen selbstverständlich weiterhin für einen Dialog mit MIT und Wirtschaft zur Verfügung“, sagt Alexander Schmidt, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und Sprecher im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität.

„Die Ampel erhebt ja immer den Anspruch, Remscheid zu gestalten. Daher nennt sie sich ja auch Gestaltungsmehrheit. Dieser Anspruch passt aber nicht zusammen mit der Gesprächsverweigerung. Das ist dann doch ein etwas zu kleines parteipolitisches Karo. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) und der Beigeordnete Peter Heinze (FDP) haben sich in der Vergangenheit anders verhalten und sind selbstverständlich Einladungen der MIT gefolgt. So gehört sich das auch“, so Schmidt.

„Besonders enttäuscht bin ich davon, dass die FDP der Einladung nicht gefolgt ist. Erklären kann ich mir das nur damit, dass man dort vielleicht nicht den Mut hatte, auszuscheren aus der Ampel und als eigenständige Fraktion und Partei bei so einem Gedankenaustausch zwischen Politik und Wirtschaft einmal eigenes Profil zu zeigen. Schade finde ich auch die Absage der Sozialdemokraten, mit deren Realos sonst in Sachfragen zumindest ein vernünftiger Dialog möglich ist. Dass die Grünen nicht mit der Wirtschaft reden wollen, überrascht mich dann doch weniger, da sich ihr Engagement in Remscheid in letzter Zeit meist in der Forderung nach mehr Radwegen zeigt. Und was Minister Habeck mit seinen Plänen der Wirtschaft und dem Mittelstand derzeit antut, davon wollen wir hier lieber schweigen. Trotzdem: Es wäre gut gewesen, einmal die unterschiedlichen Konzepte und Ansätze nebeneinander zu legen und gemeinsam mit der Wirtschaft zu überlegen, wie der Wirtschaftsstandort Remscheid erhalten und sogar ausgebaut werden kann“, so Schmidt.

 

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