Düsseldorf muss mehr Geld für unsere Straßenschäden zur Verfügung stellen

Remscheid darf nicht zur Buckelpiste werden

„Der Winter hat in Remscheid deutlich seine Spuren hinterlassen. Doch die Schlaglöcher sind nicht nur auf unseren Straßen zu finden. Auch im Haushalt unserer Stadt klaffen viele Löcher. Das beherzte Handeln von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), der zur Beseitigung der Frostschäden eine zusätzliche Soforthilfe von 100 Millionen Euro zugesagt hat, sollte daher Schule machen und auch dem Land NRW ein gutes Vorbild sein.

Die CDU Remscheid fordert unseren Landtagsabgeordneten Sven Wolf auf, alle Hebel in Bewegung zu setzen, damit NRW-Verkehrsminister Voigtsberger mehr Geld aus seinem Etat ‚locker’ macht, damit den Kommunen in unserem Bundesland geholfen werden kann. Aufgrund des Sparzwangs in unserer Stadt arbeitet unser Amt für Straßen- und Brückenbau schon jetzt am Limit. Wir brauchen mehr Geld vom Land, damit Remscheids Straßen zumindest notdürftig geflickt werden können.
Wir wissen jetzt noch nicht, wie viel Geld dieses Jahr in den Haushalt zur Instandhaltung unserer Straßen eingestellt werden wird. Doch man braucht keine prophetischen Gaben und keine Glaskugel um vorherzusagen, dass es sich um ein paar hunderttausend Euro handeln dürfte und damit nicht um mehr Geld als in den vergangenen Jahren. Aufgrund der harten Winter 2010 und 2011 ist aber mehr Geld nötig, um Schäden zu lindern. Unserer Ansicht nach ist hier das Land in der Pflicht, den finanziell angeschlagenen Kommunen, die sparen müssen, unter die Arme zu greifen. Wir brauchen dringend Hilfe aus Düsseldorf für außerplanmäßige Arbeiten zur Erhaltung der Kommunalstraßen und bitten daher unseren Landtagsabgeordneten, diesen Wunsch, der überparteilich sicher von den Remscheider Bürgern geteilt werden dürfte, mit in die Landeshauptstadt zu nehmen und uns dann im zuständigen Bauausschuss und im Rat zu berichten, ob und wann mit Hilfe zu rechnen sein wird.
Im Interesse unserer steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürger, die sich auf Buckelpisten keinen Achsenbruch an ihren Autos holen sollen und auch im Interesse der Verkehrssicherheit muss hier schnell von Seiten des Landes Abhilfe geschaffen werden. Es kann nicht sein, dass die Schlaglöcher nur die kommunalen Kassen belasten.“

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