Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 10. September 2020 sowie zur Sitzung des Rates am 24.09.2020:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zu beantworten:
1. Sieht sich die Stadtverwaltung personell dazu in der Lage, die in einer Mitteilungsvorlage für den Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 27.08.2020 (Drucksache 15/7672) aufgeführten größeren Investitionen der Stadt Remscheid so abzuwickeln, dass es zu keinen größeren zeitlichen Verschiebungen der einzelnen Maßnahmen kommt?
2. Wenn ja, gehen wir von einer zügigen und zeitnahen Umsetzung der Maßnahmen aus. Wenn nein, worin bestehen dann mögliche personelle Bedarfe?
Begründung:
In der Vergangenheit wurde öfter Klage darüber geführt, dass die Verwaltung nicht die nötigen Kapazitäten habe, um bestimmte Projekte (zeitnah) umzusetzen. Die Verwaltungsspitze hat in der letzten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses deutlich gemacht, dass sie der Politik keines von insgesamt 27 volumenstarken Investitionen zur Streichung vorschlagen werde.
Wir möchten mit dieser Anfrage erfragen, ob sich die Verwaltung auch personell in der Lage sieht, die aufgeführten Maßnahmen zügig und zeitnah umzusetzen. Falls dies nicht der Fall sein sollte, bitten wir um Darlegung der jeweiligen Problematik.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven gez. Tanja Kreimendahl
CDU-Fraktionsvorsitzender Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende
gez. Mathias Heidtmann
Stv. Fraktionsvorsitzender