Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 20.01.2021:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
1. Hat die besagte Arbeitsgruppe (siehe Begründung) mittlerweile getagt?
2. Wenn ja, welche Ergebnisse / Ideen / Maßnahmen sind aus der internen Abstimmung hervorgegangen?
3. Wie ist das weitere Vorgehen?
Begründung:
In einer Sitzung des Schulausschusses brachte die CDU-Fraktion das Thema ‚Sicherheit an Remscheider Schulen‘ in die politische Diskussion ein. Ausgangspunkt waren vermehrte Einbrüche und Diebstähle. Teilweise hatten diese Diebstähle monatelange direkte Auswirkungen auf den Unterricht, weil schlichtweg die notwendige moderne Ausstattung fehlte.
Folgende Passage ist dem Protokoll der Sitzung des Schulausschusses vom 26.08.2020 zu entnehmen:
„Auf Vorschlag von Frau Velte erklärt Herr Schmidt (RM), dass auf die Abstimmung des Antrages verzichtet wird und bittet die Verwaltung die Fragen, die im Antrag formuliert wurden, zu beantworten. Herr Judt teilt mit, dass die Verwaltung bereits an der Thematik arbeitet, aber momentan keine Aussage bezüglich der Kosten getroffen werden kann. Herr Liesenfeld teilt mit, dass die aufgrund der gehäuft aufgetretenen Einbrüche gegründete Arbeitsgruppe bisher nicht getagt hat. Sobald die Arbeitsgruppe erste Ergebnisse erarbeitet hat, werden diese dem Ausschuss für Schule mitgeteilt.“
Da die digitale Ausstattung der Schulen aber voranschreitet, dürfen wir keine Zeit verlieren. Der Trend geht hin zu immer kleineren Geräten. Tablets und Apple TVs, portable Beamer etc. sind sehr leicht zu stehlen, allerdings – und das zeigen schließlich die letzten Fälle – nicht leicht zu ersetzen.
Auch bei dieser Anfrage sind wir mit einer mündlichen Beantwortung während der Sitzung einverstanden. Sensible Details können selbstverständlich im nicht-öffentlichen Teil behandelt werden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Alexander Schmidt
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender und Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Schule