Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
Die Stadt Remscheid bemüht sich, das Radfahren auch in der hügeligen „Seestadt auf dem Berge“ mit verschiedenen Maßnahmen populärer zu machen. Das Radverkehrskonzept dient als Radverkehrsmasterplan für das Gesamtstadtgebiet von Remscheid und ist Grundlage für alle Radverkehrsmaßnahmen:
1. Gibt es eine regelmäßige Evaluation der gesamten oder einzelner
Maßnahmen, also eine sach- und fachgerechte Beurteilung, was die
Maßnahmen im Einzelnen gebracht haben?
2. Konnte der Radverkehr durch die auf den Weg gebrachten Maßnahmen
gesteigert werden? Wenn ja, in welcher Form? Wenn nein, woran könnte
dies liegen?
3. Wo sieht die Stadt Möglichkeiten, das Radfahren noch populärer zu
machen?
4. Zusammenfassend: Wo sieht die Verwaltung Erfolge der bisherigen
Radstrategie der Stadt Remscheid? Wo gibt es ihrer Ansicht nach noch
Potenziale, die künftig gehoben werden sollten?
5. Wo sieht das zentrale Fördermanagement weitere Fördermöglichkeiten
zur Steigerung des Radverkehrs, welche die Stadt bisher „noch nicht auf
dem Schirm“ hatte?
6. Laut der Umfrage des ADFC (Radklimatest 2018) erzielte die
Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit dem Radverkehr in
Remscheid nur die Note 4,71 und belegte damit den letzten Platz bei
den Städten zwischen 100.000 und 200.000 Einwohnern. Gibt es
Erkenntnisse darüber, ob sich die Zufriedenheit inzwischen aufgrund
der beschlossenen und umgesetzten Maßnahmen erhöht hat?
Begründung:
Das bloße Aufmalen von Radwegen ist noch keine Radstrategie. Die Ausgangsbedingungen in Remscheid sind recht herausfordernd. Da gibt es zum einen die anspruchsvolle Topographie der „Seestadt auf dem Berge“, und es fehlt zum anderen eine ausgeprägte Fahrradkultur in unserer Stadt. Es wäre vermessen, sich mit Städten wie Bonn und Münster messen zu wollen, wo ganz andere Ausgangsbedingungen bestehen.
Trotzdem besteht der Wunsch, dass Radfahren auch in Remscheid populärer und attraktiver zu machen. Radfahren bietet viele Vorteile, ist gut für die Umwelt und die eigene Gesundheit.
„Die Stadt Remscheid hat sich das Ziel gesetzt das vorhandene Potenzial des Radverkehrs zu heben und den derzeit sehr niedrigen Radverkehrsanteil deutlich zu erhöhen.“ Dieser Satz steht in der Drucksache 15/6265 zum Radverkehrskonzept. Alle schönen und hehren Absichtserklärungen in Ehren: Am Ende müssen Erfolge messbar sein. Daher brauchen wir eine regelmäßige Wirkungskontrolle der Radstrategie der Stadt Remscheid. Die durchgeführten Maßnahmen müssen evaluiert und einem systematischen Qualitätsmanagement unterzogen werden.
Was brauchen wir, um das Radfahren zur Schule, zum Einkaufen oder zum Arbeitsplatz in Remscheid attraktiver zu machen? Brauchen wir mehr E-Ladesäulen? Brauchen wir mehr Radwege? Brauchen wir mehr Abstellanlagen? Diese und noch viele andere Fragen können wir nur anhand einer Wirkungskontrolle zielgerichtet beantworten. Ohne Evaluation gleicht die Radstrategie einer plan- und ziellosen Fahrt ins Blaue.
Wir bitten darum, die Antwort auf diese Anfrage auch dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität zur Verfügung zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender