Jens Nettekoven MdL
Herzlich willkommen bei der CDU Remscheid

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Jens Nettekoven MdL
Kreisvorsitzender & Fraktionsvorsitzender





Liebe Freunde,

zunächst wünsche ich Ihnen allen ein gutes, erfolgreiches und natürlich auch ein gesundes neues Jahr.

2017 ist sowohl für die CDU Remscheid, wie auch für die Landes- und Bundespolitik ein entscheidendes und spannendes Jahr. Uns erwarten zwei spannende und mit Sicherheit auch ereignisreiche Wahlkämpfe.



 
18.01.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08. März 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

 

  1. Wann haben die Kitas in Remscheid geöffnet? In den Medien wurde berichtet, dass die meisten Kitas in NRW von 7.00 bis 16.00 Uhr oder von 7.30 bis 16.30 Uhr geöffnet hätten: Trifft dies auch für Remscheid zu?
  2. Laut den aktuellen Zahlen des NRW-Familienministeriums, auf die sich die Medienberichte bezogen, hat sich die Zahl der Kitas, die länger als 17.00 Uhr geöffnet haben, gegenüber dem Vorjahr von 401 auf 352 in NRW verringert. Trifft dieser Trend auch für Remscheid zu? Wie viele Kitas haben länger als 17.00 Uhr geöffnet? (In NRW sind es weniger als vier Prozent der Kitas).
  3. Falls dieser negative Trend für Remscheid nicht zutrifft und die Kita-Öffnungszeiten vor Ort flexibler als im Landesdurchschnitt sind: Was sind die Gründe hierfür? Falls die Kita-Öffnungszeiten auch in Remscheid unflexibler geworden sein sollten, was sind die Gründe hierfür? (Laut Presseberichterstattung fehle es an Geld, um genug Personal einzustellen, um die Kinder auch in den Randstunden betreuen zu können).
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18.01.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Antrag zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 19. Januar 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:

„Für die Steuerung des Prozesses zur Revitalisierung der Innenstadt ist die Lenkungsgruppe Innenstadt einzurichten. Mitglieder sind:

-        der Oberbürgermeister

-        der Bezirksbürgermeister Alt-Remscheid sowie seine beiden Stellvertreterinnen (neu)

-        der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr,

-        der Vorsitzende des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege,

-        die/der technische Beigeordnete/Baudezernent(in),

-        die/der Leiterin/Leiter des Fachdienstes 0.12.

-        ein Vertreter der Immobilien- und Standortgemeinschaft Alleestraße, der von dieser zu bestimmen ist. (neu)“

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17.01.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 09. März 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.     Gibt es schon Terminvorstellungen für die Fahrt einer Delegation mit dem Schwerpunkt Wirtschaft nach Kirsehir? (Laut RGA vom 19.08.2016 soll sie im Frühjahr 2017 stattfinden: http://www.rga.de/lokales/remscheid/mast-weisz-sagt-reise-tuerkei-6675813.html) Existieren schon Planungen für ein konkretes Besuchsprogramm? Wenn ja, wie sehen diese Planungen aus? Welche Schwerpunkte schweben der Stadtspitze vor?

2.     Welche wirtschaftlichen Beziehungen gibt es derzeit zwischen Remscheid und unserer türkischen Partnerstadt Kirsehir?

3.     Ist es seit Bestehen der Städtepartnerschaft schon zu einer Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen gekommen? Wie kann die deutsch-türkische Kooperation im Bereich Wirtschaft zwischen den beiden Städten nach Ansicht der Verwaltung noch vertieft werden (z. B. in welchen Branchen etc.)?

4.     Wie sollte die Remscheider Delegation nach den Vorstellungen der Stadtspitze zusammengesetzt sein? Wird auch die Wirtschaftsförderung der Stadt Remscheid der Delegation angehören (ggf. neben IHK und Arbeitgeberverband)? Inwiefern wird die Wirtschaftsförderung in die Planung der Delegationsreise einbezogen? Plant die Verwaltungsspitze, dass auch Vertreter der Politik an der Reise teilnehmen?

5.     Werden auch Unternehmer der Delegation angehören? Wenn ja, an welche Unternehmen und Branchen denkt die Stadtspitze? Hat es bereits diesbezügliche Gespräche und Absprachen gegeben?

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13.01.2017
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 02. März 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.     Warum wurde der Förderantrag für die DITIB-Moschee erst im Frühjahr 2016 gestellt? Gegenüber dem RGA vom 04. Januar 2017 hat der Oberbürgermeister erklärt: „Es (das muslimische Gotteshaus an der Weststraße: J.N.) war von Beginn an auch als Begegnungsstätte für den Stadtteil geplant.“ Insofern hätte es doch nahegelegen, einen entsprechenden Förderantrag bereits in zeitlicher Nähe zur Grundsteinlegung im Februar 2014 zu stellen. Warum ist dies erst mit zweijähriger Verspätung geschehen?

2.     Von wem und wann ging die konkrete Initiative aus, im Frühjahr 2016 – also über zwei Jahre nach der Grundsteinlegung – einen solchen Antrag an das Land zu stellen? Welche Gründe wurden ins Feld geführt, um einen solchen Antrag zu begründen?

3.     Über andere Förderanträge und Förderbescheide findet oft eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit statt. Warum hat der Oberbürgermeister in diesem Fall – aus unserer Sicht – wenig transparent und aktiv über den Förderantrag und den Förderbescheid informiert, obwohl doch – dies hat die nachträgliche Berichterstattung gezeigt – ein großes Interesse der Öffentlichkeit an der Thematik besteht?

4.     Nach Darstellung der Stadtspitze sind der öffentliche Vorplatz und der Innenhof des Gotteshauses an der Weststraße als Begegnungsstätte angelegt. Wie sieht das entsprechende Konzept hierfür aus? Ist ein solches Begegnungskonzept der Stadt bekannt und wurde dies bei der Antragstellung auch der Bezirksregierung präsentiert?

5.     Welche Absprachen hat die Stadtspitze mit DITIB vor Stellung des Förderantrags geführt? Uns verwundert, dass der Verein bisher noch nicht öffentlich erklärt hat, ob er den zwanzigprozentigen Eigenanteil tragen kann / will.



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13.01.2017
Artikelbild
Pressemitteilung
„Die abschreckende Wirkung von Videoüberwachung mag umstritten sein. Verschiedene Vorkommnisse in der letzten Zeit haben aber gezeigt, dass man mit Videoüberwachung Straftaten schneller aufklären und der Täter habhaft werden kann. Als Vorsitzende der Senioren Union in Remscheid spreche ich mich ganz klar für mehr Videoüberwachung in meiner Heimatstadt aus...
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12.01.2017
Jürgen Hardt leistet für die Region und in Berlin gute Arbeit. Dafür danken wir ihm und wünschen ihm auch für die Zukunft alles Gute. Gemeinsam können wir viel für Remscheid erreichen. Der einstimmige Vorstandsbeschluss des Bezirksverbandes Bergisch Land zur Bundestagswahl 2017 ist ein Ausweis der Anerkennung, die Jürgen Hardt zuteil wird...
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11.01.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Pressemitteilung der CDU-Fraktion

Lenneps Bezirksbürgermeister Markus Kötter (CDU) wundert sich über die Pressemitteilung der Linken „Die Linke freut sich über Erkenntnisgewinn“.

„In dieser polemischen Pressemitteilung, die eigentlich nur Angriffe gegen meine Person enthält, wird die Behauptung aufgestellt, dass ich die Thematik ‚Boulevard Kölner Straße‘ sträflich vernachlässigt und erst jüngst entdeckt habe. Es handele sich also um einen späten ‚Erkenntnisgewinn‘. Diese Behauptung trifft nicht zu. Manchmal hilft das richtige Lesen von Protokollen beim Gewinnen von Erkenntnissen. In der Niederschrift der  Sitzung der BV Lennep vom 22. April 2015 ist nämlich auf Seite 16 unter Punkt 14.7 nachzulesen, dass ich mich schon in besagter Sitzung ausführlich zu „Konzepte(n) zur städtebaulichen Entwicklung des Gebietes an der Kölner Straße zwischen Kreishaus und Trecknase‘ geäußert habe. Ich habe die bestehenden Defizite angesprochen und die Verwaltung gebeten, ein städtebauliches Konzept für diesen Bereich auszuarbeiten und vorzulegen. Der Vorwurf der Linken ist also unzutreffend und beruht entweder auf Infamie oder mangelnder Kenntnis. Zum damaligen Zeitpunkt im April 2015 hatte die Linke ja noch einen Vertreter in der BV 3. Es mag also sein, dass die Kommunikation zwischen diesem Vertreter und dem Linken-Vorsitzenden intern nicht funktioniert hat. Aber auch Frau Stamm und Herrn Beinersdorf sollte es möglich sein, Protokolle vernünftig zu lesen, bevor sie mit solchen halbgaren Vorwürfen an die Öffentlichkeit gehen“, so CDU-Ratsherr Markus Kötter.

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11.01.2017
„Die CDU Remscheid trauert um Roman Herzog. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie und denjenigen, die dem Verstorbenen besonders nahe standen...
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11.01.2017
„Es dient dem guten Zusammenleben von Muslimen und Nicht-Muslimen, wenn die Muslime ihren Glauben nicht in einer Hinterhof-Moschee, sondern öffentlich praktizieren können. Als Christdemokraten ist die freie Ausübung der Religion für uns nicht verhandelbar...
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22.12.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Pressemitteilung der CDU-Fraktion
„Unser Ratsmitglied Maximilian Siegert legt zum 31.12.2016 sein Ratsmandat nieder. Damit scheidet er aus allen Gremien des Rates aus. Seine Funktionen im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung (BUKO), im Ausschuss für Sport, im Kommunalwahlausschuss sowie im Wahlprüfungsausschuss übernimmt Klaus Mandt, der für die CDU-Fraktion nachrücken wird. Maximilian Siegert war unser jüngstes Ratsmitglied. Es ist völlig normal, dass sich mit Anfang zwanzig die Lebensplanung aus persönlichen und beruflichen Gründen noch einmal ändert. Im Namen meiner Fraktion bedanke ich mich bei Maximilian Siegert für sein Engagement. Es ist insbesondere für die jüngeren Ratsmitglieder nicht leicht, kommunales Ehrenamt sowie Studium, Ausbildung und Beruf miteinander zu vereinbaren.
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