Jens Nettekoven MdL
Herzlich willkommen bei der CDU Remscheid

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Jens Nettekoven MdL
Kreisvorsitzender & Fraktionsvorsitzender






 
28.04.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung der BV 2 / Süd am 03. Mai 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und mündlich zu beantworten:

 

1.     Was passiert mit dem Areal zwischen dem Aldi an der Burger Straße und der Bliedinghauser Straße?

2.     Welche Pläne verfolgt die Stadt mit der alten Villa der früheren Kita Otto-Pfeiffer-Haus?

3.     Wie positioniert sich die Verwaltung zu der Idee, im ehemaligen Aldi-Gebäude an der Burger Straße einen Drogeriemarkt anzusiedeln?

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28.04.2017
Pressemitteilung der Senioren Union Remscheid
„Wenn es um das Thema Sicherheit geht, wiegeln sogenannte Experten und auch manche Politiker ab. Sie sagen dann zur Beschwichtigung der beunruhigten Bürger, es gäbe einen Unterschied zwischen der gemessenen und der gefühlten Sicherheit. Dabei spricht die Polizeiliche Kriminalstatistik eine andere Sprache. Schwere Straftaten haben erheblich zugenommen. Auch in puncto der Sicherheitslage in Remscheid bekommen wir immer Beruhigungspillen verabreicht.
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27.04.2017
Rund 60 Wahlplakate der Partei wurden zerstört oder entfernt
„Wir werden die fast schon mit professioneller krimineller Energie betriebene Entfernung und Zerstörung von CDU-Plakaten zur Landtagswahl am 14. Mai nicht einfach hinnehmen. Ich habe meinen Kreisgeschäftsführer heute gebeten, sich mit der Polizei in Remscheid in Verbindung zu setzen.“ Mit diesen Worten kommentiert der CDU-Kreisvorsitzende Jens Nettekoven die Entfernung und Zerstörung von bis dato rund 60 Wahlplakaten seiner Partei im Stadtgebiet von Remscheid.
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26.04.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Antrag zur Sitzung der BV 3 / Lennep am 26. April 2017, des BUKO am 27. April 2017 sowie zur Sitzung der TBR am 09. Mai 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Kötter,

sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl,

sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Edelhoff,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:

Die Verwaltung wird beauftragt, folgende erste Sofortmaßnahmen umzusetzen, um Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit im Bereich der Kölner Straße in Remscheid-Lennep spürbar zu verbessern:

1.     Es werden mehr öffentliche Abfallbehälter aufgestellt.

2.     Es wird ein Reinigungskonzept erstellt, damit auch der optische Eindruck von Sauberkeit erhöht wird.

3.     Die Hotline der TBR wird stärker als bisher durch geeignete Maßnahmen bekannt gemacht, damit Verunreinigungen schneller gemeldet und dadurch auch behoben werden können.

4.     Im gesamten Bereich der Kölner Straße finden verstärkte Streifengänge –fahrten durch KOD und Polizei statt.

5.     Der KOD geht verstärkt gegen „Müllsünder“ vor.

6.     Die Stadt geht verstärkt gegen zu schnelles Fahren vor.

7.     Durch „grüne Inseln“ wird mehr Urbanität geschaffen.

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26.04.2017
Das Löwendenkmal vor dem Remscheider Rathaus ist ein Wahrzeichen unserer Stadt.
Das Löwendenkmal vor dem Remscheider Rathaus ist ein Wahrzeichen unserer Stadt. Das Denkmal wurde 1939 eingeweiht. „Die Remscheider Löwenfigur entspricht in ihrer Form genau dem Stil des Monumentalen, der von den Nationalsozialisten für Skulpturen im Öffentlichen Raum bevorzugt wurde“, so ein Artikel in den „Bergischen Blättern“. Das Denkmal hat selbst den Bombenhagel im 2. Weltkrieg überstanden.
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25.04.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Pressemitteilung der CDU-Fraktion

Laut Medienberichten ist ein Teil der Jobtabletten, die für einen atomaren Ernstfall in Nordrhein-Westfalen eingelagert worden sind, unbrauchbar.

„Ein Sprecher des NRW-Innenministeriums musste nun einräumen, dass einige Jobtabletten unbrauchbar sind. Die gelagerten Tabletten zerbröseln, weil die Haltbarkeit abgelaufen ist. Auch in Remscheid haben wir Jodtabletten für einen atomaren Ernstfall – zum Beispiel wegen des belgischen Pannenmeilers Tihange – eingelagert. Ich werde in der Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung an diesem Donnerstag der Verwaltung die Frage stellen, ob wir uns auf unsere Vorräte an Jodtabletten verlassen können oder ob sie auch ausgetauscht werden müssen“, so der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und BUKO-Sprecher Mathias Heidtmann.

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25.04.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Pressemitteilung der CDU-Fraktion
„Mit der Mitteilungsvorlage zum möglichen Neubau eines Übergangsheims für Flüchtlinge an der Ecke Beyenburger Straße / Barmer Straße hat die Stadtspitze instinktlos und politisch unklug gehandelt. Unser Bezirksbürgermeister Andreas Stuhlmüller hat Recht, wenn er mit dieser Verwaltungsvorlage nicht zufrieden ist. Entscheidungen, wo eine Flüchtlingsunterkunft entstehen soll, sind der Politik vorbehalten und müssen das Ergebnis eines Abwägungsprozesses sein. Es ist guter Brauch, im Vorfeld und nicht-öffentlich das Gespräch mit den Ortspolitikern und nach einer zufriedenstellenden Lösung zu suchen“, sagt Wolfgang Klubertz, Sprecher der CDU-Fraktion in der BV 4 – Lüttringhausen.

„Nun muss die zuständige Dezernentin, die mit ihrem Vorschlag unabgestimmt vorgeprescht ist, einige Fragen beantworten, die eigentlich vorab mit der Politik hätten beraten werden müssen: Welche anderen möglichen Standorte hat die Verwaltung mit welchem Ergebnis geprüft? Gab es wirklich keine Alternative zu dieser markanten Stelle im Lüttringhauser Stadtgebiet? Es ist zu bedenken, dass es auch andere Überlegungen gibt, wie dieses Grundstück vermarktet werden könnte. Zudem fiele im Fall des Baus eines Übergangswohnheims wichtiger Parkraum weg“, so Klubertz.
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21.04.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 / Alt-Remscheid am 25. April 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und mündlich zu beantworten:

In welchen zeitlichen Intervallen findet eine Reinigung der Alleestraße durch die Stadt Remscheid / durch die TBR statt? Findet auch eine so genannte Grundreinigung statt?

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21.04.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 11. Mai 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.      Wie viele Kinder aus Remscheider Haushalten Alleinerziehender haben 2016 einen Unterhaltsvorschuss erhalten?

2.      Wie sieht die Entwicklung im Bereich „Unterhaltsvorschuss“ seit 2012 aus?

3.      Wie viele Neuanträge wurden seit 2016 gestellt?

4.      Wie hoch ist der Anteil der Kinder, die bis zu sechs Jahren (aktuell maximale Leistungsdauer) den Unterhaltsvorschuss gezahlt bekommen?

5.      Wie viele Stellen in der Remscheider Stadtverwaltung sind aktuell mit der Gewährung von Unterhaltsvorschussleistungen befasst?

6.      Wie sieht die finanzielle Entwicklung bei den Unterhaltsvorschussleistungen seit 2012 aus? (Bitte um Angaben zu den ausgezahlten Beträgen und zum Finanzierungsanteil für die Stadt Remscheid)

7.      In wie vielen Fällen konnten 2016 Unterhaltsansprüche gegen den zahlungspflichtigen Elternteil geltend gemacht werden, und wie hoch war dabei der „Rückholbetrag“ für 2016?

8.      Wie viele Kinder aus Remscheider Haushalten Alleinerziehender würden im Fall der geplanten Ausweitung des Leistungsbezugs bis zum 18. Lebensjahr als Empfänger der Unterhaltsvorschusszahlungen hinzukommen?

9.      Sollte der Finanzierungsschlüssel zu Lasten der Kommunen in NRW vom Land NRW nicht geändert werden (5,3 Prozent für die NRW-Kommunen): Welche finanziellen Mehrbelastungen kommen auf den Remscheider Etat jährlich zu?

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20.04.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Pressemitteilung der CDU-Fraktion

Als „völlig unzureichend“ bezeichnet der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven die Erklärung der Türkisch Islamischen Kulturvereine in Remscheid zu den Geschehnissen vor dem Gemeindezentrum der Aleviten nach Bekanntgabe des Ergebnisses des Referendums in der Türkei.

„Noch am Ostermontag haben mehrere Hundert Personen – darunter die Vertreter der politischen Parteien in Remscheid – klar ihre Solidarität mit der Alevitischen Religionsgemeinschaft in unserer Stadt erklärt. Wer die Mitglieder dieser Gemeinde im Überschwang des Jubels über ein Wahlergebnis in einem anderen Land bedroht und anpöbelt, überschreitet eine rote Linie.
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