Jens Nettekoven MdL
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Jens Nettekoven MdL
Kreisvorsitzender & Fraktionsvorsitzender






 
27.05.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.   Wie viele externe Berater wurden seit Beginn der 15. Wahlperiode von der Stadt Remscheid beauftragt? (Die CDU-Fraktion bittet um eine Auflistung aller Berater)

2.   Was waren der jeweilige Gegenstand und Umfang der Beauftragung?

3.   Welches finanzielle Volumen hatten die einzelnen Beauftragungen externer Berater? Welche Kosten sind der Stadt Remscheid hierdurch entstanden? (Die CDU-Fraktion bittet um die Auflistung der einzelnen Honorare und die Nennung der Gesamtsumme)

4.  Hat die Stadtspitze schon Erkenntnisse darüber, welche Beauftragungen von externen Beratern im Jahr 2016 noch anstehen könnten?

5.   Aus welchen Gründen wurde eine externe Beauftragung durchgeführt? Reichte der interne Sachverstand in der Verwaltung nach Meinung der Stadtspitze nicht aus oder waren bestimmte Abteilungen arbeitsmäßig überfordert? Lag es am Personalmangel? Wer entscheidet nach welchen Kriterien, ob eine Beauftragung eines externen Beraters durchgeführt wird?

6.  Gibt es externe Berater, die regelmäßig – zum Beispiel über einen monatlichen Pauschalbetrag – beauftragt werden?

7.  Gesetzt den Fall, dass sich in bestimmten Bereichen die Beauftragung von externen Beratern gehäuft hat: Wird die Stadtspitze diesem Trend zum Beispiel mit dem eigenen Personalkonzept gegensteuern?


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25.05.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 09. Juni 2016 sowie zur Sitzung der Bezirksvertretung 2 – Süd am 29. Juni 2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen eines Prüfauftrags festzustellen, wie das Freibad Eschbachtal besser beschildert werden kann. Die Ergebnisse dieses Prüfauftrags werden obigen Gremien zeitnah vorgelegt. 

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25.05.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2016:


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.     Wie viele Gutachten hat die Stadt Remscheid seit Beginn der 15. Wahlperiode vergeben und wie viele plant sie noch in diesem Jahr zu vergeben?

2.     Wie hoch waren die diesbezüglichen Kosten? Mit welchen Kosten kalkuliert die Stadt noch bis Ende 2016?

3.     An wen wurden diese Gutachten vergeben?


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25.05.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung des Rates am 30.06.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

 

  1. Wie viele Förderanträge hat die Stadt Remscheid in der 15. Wahlperiode bei Land und Bund gestellt? Für welche Vorhaben der Stadt Remscheid liegen Düsseldorf und Berlin Förderanträge in welcher Größenordnung seit wann vor?
  2. Wie viele Anträge wurden positiv beschieden, wie viele negativ, bei wie vielen stehen Antworten noch aus?
  3. Wie hoch ist der jeweils beantragte, der bereits bewilligte bzw. der zu erwartende Zuschuss von Land und Bund?
  4. Zu welchen Terminen erfolgen die Zahlungen in welcher Höhe?
  5. Was sind die finanziellen und personellen Konsequenzen der gestellten Förderanträge? Wie hoch war der Eigenanteil, den die Stadt Remscheid jeweils pro Projekt stemmen musste? Wie sind die Auswirkungen auf die Personalsituation? Mussten z. B. zusätzliche Stellen geschaffen werden?
  6. In welcher Höhe muss die Stadt Remscheid ggf. für die beantragten Zuschüsse in Vorlage treten oder eine Vorfinanzierung vornehmen?

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24.05.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 / Lüttringhausen am 06. Juli 2016 sowie zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 25. August 2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Stuhlmüller,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:

Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Verwaltung errechnete Gesamtsumme in Höhe von 281.124,35 Euro sukzessive in den Haushalt einzustellen. Außerdem wird die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit der Bürgerschaft im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung festzulegen, welche Maßnahmen ganz oben auf der Prioritätenliste stehen und welche Maßnahmen zunächst einmal nicht vordringlich sind.

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20.05.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 16. Juni 2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.     Wie sieht der konkrete Zeitplan (bitte mit genauen zeitlichen Angaben und Daten) der Verwaltung für die Einsetzung eines externen Projektmanagements DOC aus? Wie definiert die Stadtspitze konkret die Angabe, dass „ab dem Zeitpunkt der Umsetzung ein Projektmanagement“ eingesetzt werden solle?

2.     Was stellt sich die Stadtspitze konkret unter „Projektmanagement“ vor? Handelt es sich hierbei um einen Experten oder mehrere Experten?

3.     Wie wird das externe Projektmanagement mit dem Verwaltungsvorstand und dem Rat zusammenarbeiten? Wer wird die Federführung über das Projekt innehaben: Der Oberbürgermeister oder das externe Projektmanagement? Wie sehen die Verantwortlichkeiten aus?

4.     Mit welchen konkreten Kosten rechnet die Stadt für die Einsetzung eines externen Projektmanagements?

5.     Ist bereits mit dem Investor über die Aufgaben und den Zeitpunkt der Einsetzung des externen Projektmanagements gesprochen worden?

6.     Hat die Stadtspitze eventuell schon gewisse Vorstellungen, wer das externe Projektmanagement übernehmen könnte? Wann ist das Ausschreibungsverfahren geplant? Wie sieht es konkret aus?

7.     Wie will die Stadtspitze in Zukunft professioneller über das DOC informieren und die Bürger einbinden? Plant die Stadtspitze, eine Printpublikation über das Jahrhundertprojekt DOC aufzulegen (bitte mit Ja oder Nein beantworten)? Falls ja: Wie hoch wären die Kosten und wer würde die Redaktion des Projekts übernehmen? Inwiefern würde das externe Projektmanagement in diese Aufgabe eingebunden? Hat die Stadtspitze bereits mit dem Investor konkret über eine verbesserte Kommunikationsstrategie in Form einer Printpublikation gesprochen?

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19.05.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Pressemitteilung der CDU-Fraktion

Am 27. Mai schließen zahlreiche städtische Dienststellen. Dies ist eine Folge der Maßnahme 53 des Haushaltssanierungsplanes, mit der der städtische Personalaufwand durch die Reduzierung der Rückstellungen für Urlaub und Zeitguthaben verringert werden soll.

„Natürlich werden sich einige Bürger ärgern, die am 27. Mai vielleicht gerne einige Behördengänge erledigt hätten. Die CDU-Fraktion hält es aber für vertretbar, wenn städtische Dienststellen an einigen Tagen im Jahr geschlossen sind. Der Bürger kann sich hierauf einstellen. Diese städtische Sparmaßnahme geht auf eine Initiative unserer Fraktion zurück. Bis dato war es so, dass die Stadt in ihrem Haushalt als Gegenwert für nicht genommene Urlaubstage und nicht abgefeierte Überstunden über die Jahre eine Rücklage in Millionenhöhe eingestellt hatte, die den Haushalt belastet, da dieses Geld gebunden ist und nicht für andere Zwecke ausgegeben werden kann“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven.

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18.05.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Antrag zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 16. Juni 2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:

Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah alle Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Prozesssteuerung beim „Jahrhundertprojekt“ DOC durch einen externen Leiter sichergestellt wird.

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18.05.2016
Eike David Leicht wird „100 Prozent Remscheid“ sein

Seit dem 15. Mai 2016 hat die CDU Remscheid wieder einen eigenen Kreisgeschäftsführer. Der 26-jährige Remscheider Eike David Leicht führt nun die Geschäfte der Union in der Konrad-Adenauer-Straße 7. Der CDU-Kreisvorstand hatte sich einstimmig für ihn ausgesprochen.

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17.05.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Pressemitteilung der CDU-Fraktion
„Das DOC ist ein sehr wichtiges Zukunftsprojekt für unsere Stadt. Aber es ist nicht das einzige Projekt, das die besondere Aufmerksamkeit und den vollen Einsatz der Stadtspitze verdient.

Es gibt noch diverse andere ‚Baustellen‘ und Herausforderungen (Haushalt, Sozialausgaben, Flüchtlinge, Kino, Innenstadtgestaltung etc.) Genauso wie seine Vorgängerin im Amt betont der Oberbürgermeister immer wieder, dass er der Projektverantwortliche für das DOC sei und bei ihm alle Fäden zusammenlaufen. In der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehrt hat er dies noch einmal halb ironisch mit den Worten herausgestellt, dass er als Sohn eines Architekten dadurch auch fachlich durchaus in der Lage sei.

Wir haben keine Zweifel daran, dass sich der Oberbürgermeister große Mühe in puncto DOC gibt. Es stellt sich nur die Frage, ob dies reicht und einem solchen Jahrhundertprojekt angemessen ist. Dadurch unterstreichen wir noch einmal die Ansicht der CDU-Fraktion, dass wir einen externen Projektleiter brauchen, bei dem alle Fäden zusammenlaufen. Und über diese Personalie sollten wir besser heute als morgen nachdenken“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven und Lenneps Bezirksbürgermeister Markus Kötter (CDU).
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