Kinder und Jugendliche sind darauf angewiesen, dass sie pünktlich und verlässlich mit dem Schulbus zum Unterricht gebracht werden. Viele fleißige Arbeiter, Krankenschwestern, Pflegekräfte oder andere Berufstätige sind darauf angewiesen, dass sie mit dem Bus pünktlich zur Arbeit kommen. Nicht jeder kann sich ein Auto leisten, und uns wird auch allerorten gepredigt, wie wichtig der ÖPNV ist und dass wir neben dem Auto neue Formen der Mobilität brauchen, die zudem noch das Klima schonen. Dann brauchen wir aber auch funktionierende Mobilität. Zurzeit beklagen sich aber viele Eltern in persönlichen Gesprächen und auch in Gruppen wie ‚Remscheider unter Remscheidern‘ darüber, dass es ziemliche Probleme mit dem Busverkehr gibt.
Anfrage
zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 24.08.2023 und zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 30.08.2023:
Unfreiwillig schulfrei: Gibt es einen Notfallplan für das Problem der ausfallenden Busse?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Schichel,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zu beantworten:
1. In persönlichen Gesprächen, aber auch in Facebook-Gruppen wie „Remscheider unter Remscheidern“ gibt es – pünktlich zum Schulbeginn – Klagen darüber, dass zahlreiche Buslinien ausfallen. Wo kommt es zurzeit zu besonderen Problemen?
2. Was sind die Ursachen für diese Probleme? In der Vergangenheit wurden unter anderem Corona, ein hoher Krankenstand oder ein Mangel an Fachkräften – sprich Fahrerinnen und Fahrern – als Grund für Probleme genannt. Wie wurden die Ursache dieser Probleme in der Vergangenheit bekämpft und mit welchem Erfolg?
3. Einige derjenigen, die sich über die Probleme beschweren, sehen auch den Oberbürgermeister als „Chef des Konzerns Stadt“ in der (Mit-)Verantwortung, für eine funktionierende, umweltschonende Mobilität in Remscheid zu sorgen, damit Kinder und Jugendliche pünktlich zur Schule und Berufstätige zu ihrer Arbeitsstelle kommen. Welche Einflussmöglichkeiten sieht der Oberbürgermeister in dieser Frage? Hat sich beispielsweise der Verwaltungsvorstand präventiv vor Beginn des neuen Schuljahrs mit dem Thema auseinandergesetzt? Gibt es einen Notfallplan – beispielsweise für „Stoßzeiten“? Gibt es regelmäßige Abstimmungsgespräche mit den Stadtwerken?
4. Wie funktioniert die Krisenkommunikation? Werden die Schülerinnen und Schüler über die aktuelle Situation angemessen und zeitnah informiert, gibt es Infos zu ausgefallenen Kursen auf den einzelnen Linien und Echtzeitdaten? Werden beispielsweise die Schulen im Stadtgebiet so rechtzeitig von den Stadtwerken informiert, so dass die Schulleitungen relevante Informationen auch an die Schülerinnen und Schüler weitergeben können?
Begründung:
Kinder und Jugendliche sind darauf angewiesen, dass sie pünktlich und verlässlich mit dem Schulbus zum Unterricht gebracht werden. Viele fleißige Arbeiter, Krankenschwestern, Pflegekräfte oder andere Berufstätige sind darauf angewiesen, dass sie mit dem Bus pünktlich zur Arbeit kommen. Nicht jeder kann sich ein Auto leisten, und uns wird auch allerorten gepredigt, wie wichtig der ÖPNV ist und dass wir neben dem Auto neue Formen der Mobilität brauchen, die zudem noch das Klima schonen. Dann brauchen wir aber auch funktionierende Mobilität. Zurzeit beklagen sich aber viele Eltern in persönlichen Gesprächen und auch in Gruppen wie ‚Remscheider unter Remscheidern‘ darüber, dass es ziemliche Probleme mit dem Busverkehr gibt.
Diese Probleme müssen so schnell wie möglich abgestellt werden!
Der Oberbürgermeister sollte zeitnah an Elternschaft und Schulen eine Rückmeldung geben, welche Probleme aktuell auftreten und wie eine zufriedenstellende Lösung gefunden werden kann!
Remscheiderinnen und Remscheider klagen darüber, dass bestimmte Buslinien seit Tagen ausfallen. Man komme entweder gar nicht oder zu spät mit dem Bus zur Schule oder zu Arbeit. Viele sind auf einen funktionierenden Busverkehr angewiesen. In den sozialen Medien richten einige ihre Kritik auch explizit an Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD), der sich quasi als „Chef des Konzerns Stadt“ auch um dieses Thema kümmern müsse.
Fakt ist, dass die Debatte teilweise sehr emotional geführt wird. Das kann die CDU-Fraktion Remscheid aber auch gut verstehen. Schließlich bekommen viele Schüler und Berufstätige massive Probleme, wenn der Busverkehr nicht oder nicht richtig funktioniert. Wir müssen erst mal wissen, was die Gründe für die immer wiederkehrenden Probleme sind. Und wir brauchen auch einen Notfallplan zumindest für die Zeiten, in denen die Schüler und auch Berufstätige ganz besonders auf den Bus angewiesen sind, also in der Regel in den frühen Morgenstunden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Alexander Schmidt
Stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender
Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität
Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Schule