Quo vadis, Alt-Remscheid? – Schlüsselprojekte und strategische Ziele der Stadtspitze bis zum Ende der Wahlperiode 2025
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
1. Was sind nach Auffassung der Verwaltungsspitze Schlüsselprojekte für
die Innenstadt, die noch in dieser Wahlperiode – also in den Jahren
2024 und 2025 – angegangen und möglichst auch umgesetzt werden
sollen? Welche Schlüsselprojekte / strategischen Ziele haben
Oberbürgermeister und Verwaltungsvorstand für die Innenstadt
festgelegt? Wie sieht der genaue Zeitplan bei den einzelnen
Schlüsselprojekten aus? Wie will die Verwaltungsspitze den Stadtteil bei
den Kernthemen Bildung, Wohnen, Arbeit, Wirtschaft, Mobilität,
Klimaschutz, Sport, Kultur, Soziales etc. für die nächsten Jahre
zukunftsfähig aufstellen? Und vor allem: Wann ist mit ersten messbaren
Erfolgen bei der Revitalisierung der Innenstadt zu rechnen? Aber auch:
Welche strategischen Zielen fasst der Verwaltungsvorstand neben der
Revitalisierung der Innenstadt und weiteren „Evergreens“ ins Auge?
2. Mit welchen Kosten ist die Realisierung dieser Schlüsselprojekte
ungefähr verbunden? Welche Mittel wurden in den Haushalt eingestellt?
Welche Fördermittel konnten für strategische in der Innenstadt
gewonnen werden? Ist die Beantragung weiterer Fördermittel geplant?
Begründung:
Am 01.02.2024 hat sich die CDU-Fraktion Remscheid im Rahmen eines Arbeitskreises von unserem Beigeordneten Peter Heinze die Planungen für die Alleestraße und den Theodor-Heuss-Platz vorstellen lassen.
Wir sind der Auffassung, dass es sinnvoll ist, zu Beginn dieses Jahres mit Blick auf die im kommenden Jahr endenden Wahlperiode zu schauen, welche strategischen Ziele und Schlüsselprojekte der Stadt für die Innenstadt möglichst noch in den Jahren 2024 und 2025 abgeschlossen werden können. Wir reden schon sehr lange über die immer gleichen Probleme und Herausforderungen in der Innenstadt. Es wäre wünschenswert, wenn wir wenigstens bei dem einen oder anderen Teilprojekt mess- und greifbare Erfolge vorweisen könnten.
Unser Fraktionsvorsitzender Markus Kötter hat es in der oben erwähnten Arbeitskreissitzung auf den Punkt gebracht: Wir möchten ja nicht mit den immer gleichen Fragen der Verwaltung auf den Zahn fühlen, weil uns dies Spaß macht oder wir Langeweile haben. Aber auch an uns Kommunalpolitiker stellen die Bürger in der Innenstadt ja auch immer wieder die Fragen: Wann geht es endlich los? Wann können wir endlich „hautnah“ erleben, dass sich etwas zum Positiven verändert.
Neben den beiden Schwerpunkten Alleestraße und Rathausvorplatz bitten wir die Verwaltung, auch die übrigen Bereiche von Alt-Remscheid im Blick zu haben, also zum Beispiel den Stadtpark, das Blumental, den Honsberg, den Hasten, Morsbach, Vieringhausen, Reinshagen etc.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bernd Quinting
Sprecher der CDU-Fraktion in der BV 1 – Alt-Remscheid