Revitalisierung der Innenstadt muss endlich greifbare Ergebnisse bringen – Druck auf die Stadtspitze ist nach dem Sinn-Leffers-Desaster noch einmal deutlich stärker geworden

„Die gestrige Diskussion im Hauptausschuss zum Sinn-Leffers-Desaster verlief sehr sachlich. Weder der Oberbürgermeister noch andere Mitglieder des Verwaltungsvorstands wurden – im übertragenen Sinne – ‚zur Schlachtbank‘ geführt.

Ein Theaterdonner wäre nur etwas für die Galerie gewesen. Doch im Nachhinein wäre ein Wutausbruch der Ratsmitglieder für den verantwortlichen Oberbürgermeister vielleicht sogar noch das schmeichelhaftere Echo gewesen. Die gestrigen verhaltenen Reaktionen waren auch ein Ausdruck tiefer Enttäuschung, ja fast Resignation. Auch nach zehn Jahren ist die so genannte Revitalisierung der Innenstadt beziehungsweise der Alleestraße ohne greifbares Ergebnis geblieben. Das ist die eigentliche Enttäuschung der Menschen, aber auch der Kommunalpolitik. Dass ein sogenannter ‚Dritter Ort‘ an der unteren Alleestraße nun nicht mehr in der Eigentümerschaft der Stadt Remscheid umsetzbar ist, ist nur ein besonderer Tiefpunkt einer insgesamt sehr unglücklichen Entwicklung“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter.

„Bei der Nominierung von Burkhard Mast-Weisz zum OB-Kandidaten der Grünen sagte David Schichel, dass ‚eine nachhaltige Belebung der Alleestraße‘ besonders wichtig sei. Ganz ohne Schaum vor dem Mund muss man nüchtern konstatieren, dass dieses Ziel – wieder einmal – verfehlt wurde. Es wäre auch zu schön gewesen, wenn die Stadt Remscheid diesen Schandfleck auf der Allee aus eigener Kraft hätte beseitigen können. Der Oberbürgermeister hatte das Vorkaufsrecht nach dem Ratsbeschluss im September selbst als einen großen Schritt auf dem Weg der Sanierung der unteren Alleestraße bezeichnet. Wir hatten unser Glück selbst in der Hand und haben es erst einmal verspielt“, sagt der CDU-Fraktionschef.

„In unserer Fraktion ist die Enttäuschung über dieses Unvermögen riesig. Enttäuscht sind nicht nur die Mitglieder meiner Fraktion, die sich mit der Stadtentwicklung und der Innenstadt besonders intensiv beschäftigen. Riesengroß ist die Enttäuschung auch bei unseren Kulturpolitikern wie Karl Heinz Humpert. Dieser hatte sich frühzeitig dafür ausgesprochen, dass der städtebauliche Schandfleck durch einen öffentlichen und nichtkommerziellen Ort für Bildung, Kultur und Freizeit ersetzt werden sollte. Dies hätte, so unsere Hoffnung, unserer Stadt neue, kreative Impulse verliehen und die untere Alleestraße belebt. In der gestrigen Hauptausschusssitzung hat der Oberbürgermeister zurecht gesagt, dass manche Kritik in den sogenannten sozialen Medien an allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung völlig über das Ziel hinausschießt. Als Remscheider hat es mir persönlich wehgetan, dass wir in einem kleinen Film der WDR Lokalzeit Bergisches Land zu einer Lachnummer werden. Denn unsere stolze Industriestadt steht ja nun wirklich nicht nur für Pleiten, Pech und Pannen. In einer Mitteilungsvorlage zum Scheitern des aktuellen Vorkaufsrechtsverfahrens steht, die Stadt Remscheid habe in die Idee für das Sanierungsgebiet Alleestraße viel ‚Herzblut‘ und ‚Engagement‘ gesteckt. Herzblut und Engagement allein reichen aber nicht. Auch Kompetenz und Expertise sind vonnöten. Daran hat es bei der Revitalisierung der Alleestraße, die ja zur ‚Chefsache‘ gemacht wurde, in diesem ganz konkreten Fall offenkundig gefehlt“, sagt Markus Kötter.

„Jeder Mensch macht mal Fehler. Jeder hat einen Schuss frei. Doch der nächste muss sitzen. Der Druck auf die Verwaltungsspitze, jetzt endlich greifbare Ergebnisse bei der Revitalisierung zu liefern, ist nun noch einmal deutlich größer geworden. Die CDU-Fraktion erwartet, dass alle Prozesse nun transparent und nachvollziehbar in der Zukunft dargestellt und abgearbeitet werden. Die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt haben ein Recht darauf, dass sich die Stadtspitze mit Leidenschaft und Kompetenz für ihre Belange einsetzt. Politik und Verwaltung müssen den Remscheiderinnen und Remscheidern nun wieder Mut machen, damit sich keine dauerhafte Ernüchterung breit macht. Aber ohne greifbare Resultate, die nur der Oberbürgermeister bringen kann, wird es sehr schwer sein, Mut zu machen“, so Kötter.

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