Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 20. August 2020:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Quinting,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
- Die letzten Presseartikel stammen von Anfang März 2020. Damals war zu lesen, dass die Kinoketten Cinestar und Cinemaxx fusionieren wollen. Das Bundeskartellamt erlaube diesen Zusammenschluss aber nur, wenn bestimmte Kinos verkauft würden, um ein Monopol zu verhindern, Dazu gehöre auch unser Remscheider Kino. Wie ist der aktuelle Sachstand?
- Im März äußerte Baudezernent Peter Heinze gegenüber der Presse, dass der Stadt die Entscheidung des Kartellamts schon länger bekannt gewesen sei. Wer als Käufer in Frage komme, wisse er aber nicht. Gibt es hierzu neue Erkenntnisse?
- Damals erwartete der Baudezernent „keine Nachteile für den Kinostandort Remscheid“. Der Mietvertrag sei langfristig angelegt, ein Verzicht auf eine Nutzung des Hauses sei „unwirtschaftlich“. Ist die Verwaltung immer noch dieser Ansicht?
- Welche Gespräche hat die Stadt Remscheid seit März 2020 in dieser Frage geführt? Wie hat sie sich in dieser Angelegenheit eingeschaltet?
- Wie ist die Situation der Beschäftigten bei unserem Remscheider Kino? Wie viele und welche Arbeitsplätze wären von einer möglichen Entscheidung für oder gegen den Kinostandort Remscheid betroffen?
Begründung:
Das Cinestar in Remscheid wurde erst Ende 2018 eröffnet. Zuvor hatte die Großstadt Remscheid rund sieben Jahre lang kein eigenes Kino gehabt. Für die CDU war dies ein unhaltbarer Zustand. Daher hatte sie im Kommunalwahlkampf 2014 insbesondere durch ihren OB-Kandidaten Jochen Siegfried die Forderung aufgestellt, dass die Stadt sich aktiv darum kümmern müsse, wieder Kinostandort zu werden.
Seit März dieses Jahres ist es ruhig geworden um den Kinostandort Remscheid. Seit diesem Zeitpunkt gibt es unserer Kenntnis nach keine neuen Presseartikel. Als Ideengeber für ein Kino in Remscheid ist es uns natürlich besonders daran gelegen, dass unsere Stadt weiter Kinostandort bleibt. Aber es geht uns selbstverständlich in erster Linie um die Arbeitsplätze beim Kino. Hier sind vor allem auch viele jüngere Menschen betroffen, die wegen der Corona-Auswirkungen sowieso schon größere Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt haben. Und es geht uns natürlich darum, dass unsere Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin nicht in andere Städte fahren müssen, wenn sie mit Familien, Freunden und Popcorn ihrem Filmvergnügen nachgehen wollen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender und Sprecher im StA
gez. Tanja Kreimendahl
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende
gez. Mathias Heidtmann
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Francesco Lo Pinto
Stv. Sachkundiger Bürger im StA