Anfrage

zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 25.06.2025:

Schule zu einem sicheren Ort machen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zu beantworten.

1. Wie kann Schule zu einem sicheren Ort des Lernens und des Lebens werden? Welche präventiven, baulichen und technischen Maßnahmen sind dazu geeignet und können in Remscheid realistisch umgesetzt werden?

2. In welcher Form kann die Stadt Remscheid die Schulen mit Fortbildungsangeboten und Handlungsanleitungen für Lehrkräfte dabei unterstützen, um gegen Gewalt vorzugehen (darunter verstehen wir zum Beispiel auch Mobbing und Cybermobbing)?

3. Mit der Mitteilungsvorlage 16/7400 hat die Verwaltung mehr oder minder aufgezählt, bei welchen baulichen Maßnahmen für mehr Sicherheit sie Schwierigkeiten sieht. Uns interessiert: Welche baulichen Maßnahmen für mehr Sicherheit sind realistisch, finanzierbar und auch umsetzbar?

4. Wie versuchen andere Kommunen, Schule zu einem sicheren Ort zu machen? (Wir bitten die Verwaltung, die Überlegungen, die zurzeit die Stadt Essen anstellt, im Fachausschuss vorzustellen und auch in der Zukunft laufend von dem dortigen Konzept und seiner Umsetzung zu berichten)

5. Welche Maßnahmen, die jetzt in Essen auf den Weg bringt, verfolgt die Stadt Remscheid bereits? Welche könnte sie verfolgen? Welche Maßnahmen erachtet sie als sinnvoll, welche nicht?

Begründung:

Das Thema Sicherheit an Schulen beschäftigt uns. Erst gegen ist es in Graz zu einem fürchterlichen Vorfall gekommen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, und unser Mitgefühl gilt den Familien der Opfer.

Zum Glück sind solche Vorkommnisse immer noch Extremereignisse. Absolute Sicherheit wird es leider nie geben können. Aber wir sollten alles tun, um unsere Schulen zu einem sicheren Ort des Lebens und Lernens zu machen.

Am 06.06.2024 hat der Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen den von der CDU-Fraktion eingebrachten Prüfantrag „Sicherheitstechnik an den Remscheider Schulen auf den Prüfstand stellen“ (Drs. 16/5639)  beschlossen.

Mit der M-Vorlage 16/7400 hat die Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 09.04.2025 einen Zwischenbericht erstellt, der uns nicht zufrieden stellt. Wir möchten nicht nur wissen, was alles nicht geht, sondern erfahren, was geht.

Remscheid kann mehr bei der Sicherheit an unseren Schulen – davon sind wir überzeugt. Daher stellen wir diese Anfrage und bitten die Verwaltung, ein entsprechendes Konzept der Stadt Essen („Schule als sicherer Ort“) bei der Beantwortung unserer Anfrage zu Rat zu ziehen: https://www.essen.de/meldungen/pressemeldung_1533785.de.html

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender

gez. Alexander Schmidt

Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Schule