Die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturen ist eine zentrale Voraussetzung für die Sicherheit, Gesundheit und das tägliche Leben der Bevölkerung. Die vergangenen Jahre haben deutlich gezeigt, dass Kommunen zunehmend mit komplexen Krisenlagen konfrontiert sind – darunter Energieknappheit, Cyberangriffe, Extremwetterereignisse, Versorgungsengpässe sowie pandemische oder geopolitische Auswirkungen.

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung am 03.02.26 sowie zur Sitzung des Rates am 12.03.2026 

Remscheid krisenfest machen: Resilienz kritischer Infrastrukturen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Wolf,

sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl, 

wir bitten darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der oben genannten Ratssitzung zu nehmen und zur Abstimmung zu stellen.

Antrag:

1.) Der Rat der Stadt Remscheid beauftragt die Verwaltung,

eine gesamtstädtische Risiko- und Vulnerabilitätsanalyse für die kritische Infrastruktur Remscheids zu erstellen und dem Rat vorzulegen,

2.) darauf aufbauend ein integriertes Resilienz- und Schutzkonzept zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturen in Krisen-, Not- und Ausnahmesituationen zu entwickeln,

3.) bestehende Notfall-, Krisen- und Wiederanlaufpläne zu überprüfen, zu aktualisieren und ressortübergreifend abzustimmen,

dem zuständigen Fachausschuss regelmäßig über den Umsetzungsstand zu berichten.

Begründung:

Die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturen ist eine zentrale Voraussetzung für die Sicherheit, Gesundheit und das tägliche Leben der Bevölkerung. Die vergangenen Jahre haben deutlich gezeigt, dass Kommunen zunehmend mit komplexen Krisenlagen konfrontiert sind – darunter Energieknappheit, Cyberangriffe, Extremwetterereignisse, Versorgungsengpässe sowie pandemische oder geopolitische Auswirkungen.

Für Remscheid betrifft dies insbesondere folgende Bereiche:

• Energieversorgung (Strom und Gas)
• Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung
• Gesundheitssystem, einschließlich Krankenhäuser, Rettungsdienst und Pflegeeinrichtungen
• Städtische IT-Infrastruktur und digitale Verwaltungsprozesse
• Telekommunikationsnetze als Grundlage für Einsatz- und Krisenkommunikation
• Öffentliche Ordnung und Daseinsvorsorge insgesamt

Diese Infrastrukturen sind eng miteinander verflochten. Störungen in einem Bereich können schnell Kaskadeneffekte in anderen Bereichen auslösen. Ziel des Antrags ist es daher nicht, Einzelmaßnahmen isoliert zu betrachten, sondern einen systematischen, ganzheitlichen Ansatz zur Stärkung der kommunalen Resilienz zu verfolgen. Außerdem bitten wir um Prüfung, ob entsprechende Fördermittel zur Erfüllung der Ziele eingeholt werden können. 

Mit freundlichen Grüßen

Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender